Videomessung im Straßenverkehr: Warum wird nicht beim BGH vorgelegt?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Juni 2010 — Inzwischen gibt es eine Vielzahl von Beschlüssen zur Videomessung im Straßenverkehr und zu ggf. bestehenden Beweisverwertungsve…
Nichts Neues aus Hamm zur Videomessung; aber lesenswert aus anderem Grund.
Inzwischen hat sich auch der 5. Senat für Bußgeldsachen des OLG Hamm in seinem Beschl. v. 11. 03.2010 – III 5 RBs 13/10 geäußert. M.E. nichts Neues, sondern nur die Wiederholung der sattsam bekannten Argumente der übrigen OLG-Rechtsprechung, warum § 100h StPO Ermächtigungsgrundlage sein kann/darf . und wohl auch, wenn der öffentlichen Hand die Einnahmen nicht verloren gehen sollen – auch wohl “muss”. Insoweit nicht so lesenswert, aber: Lesenswert wegen der Behandlung und der Ausführungen zu den Beweisanträgen, die der Verteidiger gestellt hatte. Daraus kann man lernen.
Siehe auch:
Videomessung: Echternacher Springprozession in Hamm? Ermächtigungsgrundlage nein, aber auch kein Beweisvewertungsverbot Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem Beschluss... Neues zur Blutent… » Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Senat , Ermittlungsverfahren , Bvr , Olg Hamm , Bezirk , Rbs , Beweisverwertungsverbot , Anforderungen , Beweisantrag , Ermächtigungsgrundlage
Rechtsgebiet: Verfahrensrecht
Erschienen 9. Mai 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Gong, gong – Ring frei zur nächsten Runde – Neues aus dem Osten zur Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. August 2010 — Einige Amtsgerichte aus den neuen Bundesländern haben ja schon in der Vergangenheit für Furore gesorgt bei der Umsetzung des En…
100h Stpo: AG Eilenburg: § 100h StPO ist keine Ermächtigungsgrundlage; eigene Auslagen bleiben aber beim Betroffenen
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Videomessung Olg Düsseldorf: Videomessung: OLG Dresden sagt: § 100h kann nur Ermächtigungsgrundlage sein, wenn anlassbezogen gemessen wird
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Februar 2010 — Im Moment flattern nur so die Beschlüsse der OLG zur Videomessung im Straßenverkehr ins Haus. Jetz hat auch das OLG Dresden ent…
Da, wo alles seinen Anfang nahm: OLG Rostock zur Ermächtigungsgrundlage für Videomessung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. April 2010 — Jetzt hat sich auch das OLG, dessen Entscheidung im vergangenen Jahr Grundlage für dei Entscheidung des BVerfG in 2 BvR 941/08 …
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Muss der Amtsrichter sich eben anstrengen, oder: Man muss nur wollen.
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. November 2009 — Da ist die erste Antwort aus Bayern vom OLG Bamberg auf die mit der Videomessung zusammenhängenden Fragen. Das OLG Bamberg hat …
