Nichtraucherschutz - SächsNSG
am 24.01.2008 von MCNeubert lawblog
In Ergänzung zu diesem Beitrag möchte ich darauf hinweisen, dass das SächsNSG nunmehr im Internet zur Verfügung steht.
Bereits vor dessen Inkrafttreten am 01.02.2008 ist vorallem in Kneipen eine rege Diskussion über die Ausnahmen des SächsNSG entbrannt.
Was sind “abgetrennten Nebenräumen von Gaststätten” (§ 3 Nr. 3 SächsNSG)
In Bremen habe ich so einen “Raucher-Nebenraum” in einem Pub bereits gesehen - ein etwas kleinerer Raum, der durch eine Schiebetür vom restlichen Pub abgetrennt war - die Schiebetür stand offen.
Reicht das bereits als Abtrennung vom Nichtraucherbereich?
Muss es eine verschlossene Tür zum Raucherraum geben - womöglich eine Tür-Schleuse?
Wann ist ein Raum ein “Nebenraum”? Darf er eine eigene Bar enthalten?
Ist es zulässig, wenn der Gast auf dem Weg zu den Toiletten durch den Raucher-Nebenraum gehen muss?
Fragen über Fragen, die sich wohl erst im Laufe der Zeit klären werden.
Sicher ist jedenfalls, dass in sächsischen Raucher-Nebenräumen auch bedient werden darf und dass in Bier- und Festzelten geraucht …
SächsNSG - Verfassungsgerichtshof erlaubt Rauchen in der Ein-Mann-Kneipe
MCNeubert lawblog / Mit Beschluss vom heutigen Tage setzte der Verfassungsgerichtshof § 2 Abs. 2 Nr. 8 des Sächsischen Nichtraucherschutzgesetzes bis zur Entscheidung über die in der Hauptsache noch anhängigen Verfassungsbeschwerden außer Anwendung, soweit das Rauc…
Sächsisches Nichtraucherschutzgesetzt (SächsNSG)
MCNeubert lawblog / Am 1. Februar 2008 tritt in Sachsen das Sächsische Nichtraucherschutzgesetz (SächsNSG) in Kraft. Heute rief mich eine Mandantin an, die mehrere Gaststätten bzw. Vereinslokale betreibt und hat sich ihren Frust von der Seele geredet. Über 90 Prozen…
Eingesperrt
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Nach dem Willen der Koalition werden Raucher zukünftig eingesperrt. Nur noch in, durch Türen vom Nichtraucherbereich abgetrennten, besonderen Raucherräumen, wird in öffentlichen Gebäuden, Krankenhäusern, öffentliche…
Nochmals pro Raucher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Verbraucherzentralen sind gegen ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Man sei zwar für einen effektiven Nichtraucherschutz durch klare räumliche Trennung, sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller,…
Wirte klagen über Rauchverbot in Niedersachesen
Mord ist mein Beruf / Wie hier berichtet wird, gibt es in Niedersachsen bei Gastronomiebetreibern wegen des anstehenden Rauchverbotes ab dem 1. August. Weil viele Gäste kleinerer Kneipen Raucher seien, die kleinen Kneipen aber keinen extra Raucherraum einrichten k&ou…
Privilegierte Raucher
BERLIN BLAWG / Das “Nichtrauchergesetz” in Bayern gilt seinen Kritikern als das gnadenloseste in ganz Europa. Selbst in den Bierzelten des Oktoberfestes darf nicht mehr geraucht werden, die Volksseele kocht. Eine bemerkenswerte Ausnahme sieht das Geset…
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland Pfalz: Keine Raucherabende mehr im Stammlokal
Rechtblog / Ein Raucherclub darf nach Inkrafttreten des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes am 15. Februar 2008 keine Raucherabende mehr in seinem Stammlokal veranstalten. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor. D…
Feueralarm im Justiz-Raucherraum
schreibmaschine / Das Rauchverbot und seine Folgen: Weil auch im Würzburger Strafjustizzentrum seit Anfang des Jahres nicht mehr öffentlich geraucht werden darf, kam es am Montag zu einem Einsatz von Feuerwehr und Rettungsdienst. Im verqualmten Raucherzimmer…
