Nichtrauchen in NRW: bald Bußgelder bis 1000,00 EURO
am 09.08.2007 von http://blog.juracity.deDie Landesregierung NRW hat jetzt den Entwurf des Nichtraucherschutzgesetzes beschlossen. Wie der Pressemitteilung der Regierung zu entnehmen ist, soll das Rauchen ab dem 01.01.2008 in allen …
Rauchfrei in BW?
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Nach dem Gesetzentwurf der Sozialministerin soll das Rauchen ab 1. September in allen Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes und der Kommunen sowie in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen verboten werden, berichtet…
Wo Mieter noch ungestört rauchen dürfen
Handakte WebLAWg / Das Rauchverbot, das in vielen Bundesländern seit dem 01.01.2008 in Kneipen und vielen öffentlichen Gebäuden gilt, betrifft zum Teil auch Wohnhäuser. “In der Wohnung und auf dem Balkon ist Rauchen erlaubt. In Gemeinschaftsräumen, wie Trep…
Rauchen in der eigenen Wohnung?
JuracityBlog / Überall wird der Raucher heute angefeindet. In Gaststätten, öffentlichen Gebäuden, Bahnen und Bussen, am Arbeitsplatz oder im Hotel; überall soll nicht mehr geraucht werden. Also zieht sich die Minderheit der Raucher in die e…
Kündigungsgrund Rauchen
JuracityBlog / Ja, Rauchen ist ein Kündigungsgrund. Vor allem das Passivrauchen am Arbeitsplatz. Ein Arbeitnehmer, der wegen der Belästigungen durch rauchende Kollegen gekündigt hatte und dafür von der Arbeitsagentur für 6 Wochen gesperrt w…
Rauchen ist ungesund - Nichtrauchen auch
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass Rauchen nicht nur für Raucher ungesund ist, ist klar. Dass aber Passivraucher gefährlicher leben, als gedacht, zeigte sich jetzt in Hamburg:Gerade einmal 16 Jahre alt ist der Täter. Er raucht in der S-Bahn, der 42-jährige spricht ihn deshalb…
Nichtraucherschutzgesetz Rheinland Pfalz: Keine Raucherabende mehr im Stammlokal
Rechtblog / Ein Raucherclub darf nach Inkrafttreten des rheinland-pfälzischen Nichtraucherschutzgesetzes am 15. Februar 2008 keine Raucherabende mehr in seinem Stammlokal veranstalten. Dies geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor. D…
Wider die leges imperfectae
Aktenvermerk / Schön, dass man den Fehler des alten Tabakgesetzes (Rauchen ist, ZB, in öffentlichen Gebäuden verboten, Sanktion oder Strafdrohungen gab es aber keine) nicht wiederholen möchte: Der aktuelle Entwurf des Rauchergesetzes sieht sowoh…
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