Nichteheliche Lebensgemeinschaft
am 02.02.2005 von Handakte WebLAWgHeike Schmidt, Frauenbeauftragte der Stadt Gelnhausen, lädt am 17. Februar um 19:30 Uhr zum …
RAUSWURF
LawBlog / Freunde bzw. Lebenspartner können schnell auf die Straße fliegen, wenn sie sich nicht ausreichend vertraglich absichern. So entscheidet zum Beispiel das Amtsgericht Mettmann: “Die ursprüngliche Räumungsklage des Klägers war … begr
Ein bißchen verheiratet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Ein bißchen verheiratet kann man genau so wenig sein, wie ein bißchen schwanger - denkt man. Ab dem 01.01.2009 kann man es aber: Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit ist das Recht der Eheschließung grundlegend verändert worden: Künftig
BGH stärkt Nichteheliche Lebensgemeinschaft
familienrecht-muenchen.info / Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 09.07.2008 (XII ZR 179/05) seine Rechtsprechung geändert. Danach können Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft nach der Trennung Ausgleichansprüche aus § 8
Doppelbett und Toilettenartikel für Männer begründen noch keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Andere Ansicht / Zu diesem Ergebnis kommt das Sozialgericht Düsseldorf - meldet BeckAktuell. Das SG Düsseldorf beruft sich dabei auf ein Urteil des BVerfG: Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft sei geprägt von gegenseitigen Einstandspflichten und von inneren Bindun
Gleichbehandlung von “wilden” und “bürgerlichen” Ehen gefordert
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hat anlässlich des Verkehrsgerichtstages in Goslar gefordert, beim Schadensersatz nach Verkehrsunfällen nicht mehr zwischen Ehen und nichtehelichen Lebensgemeinschafte
Entwurf des Familienrechtsänderungsgesetz 2006
iuranovit / Das Justizministerium hat den Entwurf eines Familienrechts-Änderungsgesetz 2006 vorgelegt, mit dem das geltende Recht an die neuen Formen modernen Familienlebens und deren Phänomene, wie Kinder aus getrennten Beziehungen, Patchworkfamilien, das
Patchwork Kinder gehören zur Bedarfsgemeinschaft des verdienenden Lebenspartners
Recht und Alltag / Der Partner einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft muss mit seinem Einkommen und Vermögen auch für die Kinder des anderen Partners der eheähnlichen Lebensgemeinschaft aufkommen. So entschied das Sozialgericht (SG) Düsseldorf in seinem Urteil vom
Für Heike Makatsch gibt es den Bambi beste Schauspielerin National
medien-gerecht / und sie hält die erste erfrischende und mitreißende Dankesrede. Weiter so Heike!
AG Gelnhausen: Haftung des Server-Inhabers bei DDoS-Attacken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Gelnhausen (Urt. v. 06.10.2005 - Az.: 51 C 202/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen ein Server-Inhaber für DDoS-Attacken durch Dritte haftet.Die Klägerin, ein ISP, hatte an den Beklagten, der als Reseller auftrat, eine
Unterhaltslast für Kind als Schaden -
Rechtblog / Sachverhalt: Die bei Geburt ihres Sohnes 21jährige Klägerin verlangt vom Beklagten, einem Gynäkologen, Ersatz für den Unterhalt für ihr 2002 geborenes Kind, den sie und der nichteheliche Vater leisten müssen. Der Vater,
Spionage bei Scheinehe – rechtswidrig aber doch verwertbar?
Handakte WebLAWg / Besonders intensiven und rechtswidrigen Ermittlungen von Ausländerbehörden gegen Personen die einer „Scheinehe“ verdächtigt werden, hat das OVG Hamburg mit Beschluss vom 25.04.2007, Az. 3 Bs 396/05, nunmehr einen Riegel vorgeschoben. In der Pr
BVerwG 1 C 9.04
Bundesverwaltungsgericht / I. Der Kläger wendet sich gegen die Rücknahme von Aufenthaltserlaubnissen wegen arglistiger Täuschung über das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft.1 Der 1960 in der Türkei geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger. Im Januar
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