Nicht zwingend
am 15.10.2007 von http://www.ra-blog.de
Schreibt eine Hausverwaltung:
Die Schornsteinfegerkosten müssen nicht zwingend mit der Heizkostenabrechnung abgerechnet werden (...)
Wenn man keine Ahnung hat,... empfiehlt sich ein Blick …
...mit uns kann man reden
RA-Blog / Dieser Spruch steht im Briefkopf einer Hausverwaltung. Mag rein theoretisch sogar stimmen, aber ich habe das Gefühl, ich rede mit einer Wand. Denn schon letztes Jahr wies ich darauf hin, dass die Umlage gewisser Betriebskostenpositionen laut Mi
VG Cottbus: Poker-Turnier mit 15,- EUR Startgeld nicht zwingend verbotenes Glücksspiel sein
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Cottbus (Beschl. v. 03.11.2006 - Az.: 2 L 386/06) hat entschieden, dass ein Poker-Turnier mit 15,- EUR Startgeld ein verbotenes Glücksspiel sein kann.Jedoch sei eine solche Annahme nicht zwingend, sondern müsse ausdrücklich festgestellt wer
Was da drin stand …
Andere Ansicht / Ich soll auf Anfrage des Mandanten hin die Gebührenforderunge eines Rechtsanwalts in einer Zivilsache mal überprüfen. Meine Frage vorab am Telefon, ob hier nach Gesetz abgerechnet oder eine Gebührenvereinbarung unterschrieben wurde. Ja, irgendwas
OLG Hamburg: Angabe einer Fax-Nummer bei Fernabsatz-Widerrufsbelehrung nicht zwingend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 05.07.2007 - Az.: 5 W 77/07: PDF via MIR) hat entschieden, dass die Angabe einer Fax-Nummer bei einer fernabsatzrechtlichen Widerrufsbelehrung nicht zwingend erforderlich ist:Der Senat vermag den gesetzlichen Bestimmungen
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätz
Der freundliche Handwerker
RA-Blog / Eine Mandantin hat Probleme mit ihren Heizkörpern. Diese heizen, auch wenn das Thermostat gar nicht aufgedreht wurde. Dies schlug sich in der Heizkostenabrechnung nieder. Die Hausverwaltung wurde veranlasst, das mal überprüfen zu lassen. Die
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