Nicht so richtig tot
am 07.02.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenEine ziemlich makabere Idee hatte ein 55 Jahre alter Kölner: Er entwarf am Computer seine eigene Todesanzeige („plötzlich und unerwartet verstorben“) und schickte sie an seine zweite Ehefrau. Motiv: Die Frau wollte von ihrem Ex Unterhalt, ihn zur Not verklagen. Bei der Vorlage beim Amt reichte die Todesanzeige allerdings nicht aus, um das zu verhindern: „Wir brauchen eine Sterbeurkunde“, hieß es da. Doch die gab es natürlich nicht. Folge: Der scheinbar pfiffige Kölner landete …
5A_513/2007: kein nachehelicher Unterhalt (Eigenversorgung)
Blawg von David Vasella / Wenn eine Frau nach einer Scheidung wieder eine Arbeit aufnimmt und sich dadurch mindestens den gleichen Lebensstandard leisten kan wie während der Ehe, so muss der Ehemann keinen nachehelichen Unterhalt zahlen:Vermag aber die Ehefrau kraft Eigenver…
BVerwG 2 B 58.07 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / Familienzuschlag für Geschiedene; Ehegatte; Unterhalt; Unterhaltsvereinbarung; Wiederverheiratungsklausel; aus der Ehe zum Unterhalt verpflichtet; nachehelicher Unterhalt.…
Wie man den Unterhalt nicht berechnet
RA-Blog / In einer Unterhaltssache haben wir noch nicht alle Abrechnungen des Unterhaltsschuldners vorliegen und können daher nicht seriös rechnen. Die Parteien hatten bisher einen angemessenen Betrag vereinbart. Jetzt hat der Schuldner den Unterhalt gekürz…
Unterhalt, Ehevertrag und Firmenwagen
JuracityBlog / Beim Streit um den Unterhalt wird oft der Firmenwagen vergessen. Dabei handelt es sich um einen geldwerten Vorteil, der durch die private Nutzungsmöglichkeit verursacht wird. Nun ist die steuerliche Belastung oft geringer, als der erforderliche…
Unterhalt: Wer sich selbständig macht, muss den bisherigen Unterhalt weiter zahlen, auch wenn er weniger Einkünfte hat
JuracityBlog / Das OLG Köln (Aktenzeichen 4 UF 172/05) hat entschieden, dass ein Unterhaltspflichtiger, der seine Arbeitsstelle gekündigt und sich selbständig gemacht hat, den Unterhalt nicht mit der Begründung kürzen kann, er habe weniger…
Rückforderung von Unterhalt: Auskunftsanspruch gegen Mutter kann mit Zwangshaft durchgesetzt werden
Rechtsanwalt News / Der BGH hat entschieden, dass ein Scheinvater einen Anspruch auf Nennung des potentiellen Vaters gegen die Kindesmutter hat. (Quelle: SZ) Ein Scheinvater hatte für sein vermeintliches Kind lange Zeit Unterhalt gezahlt und will dies nun von dem t…
