Nicht so doll störendes Parlament
am 19.01.2006 von Obiter Dictum
Die Volkskammer, das Parlament, das zweimal jährlich im Palast der Republik getagt hat, hat nicht so doll gestört.
Petra Pau, PDS-Linkspartei, …
Palast der Republik
Jurabilis / Phoenix hat soeben Debatte und Abstimmung zum Beschlussvorschlag des Kulturausschusses (Abriss) übertragen. Das Abstimmungsergebnis war ein herber Dämpfer für die Ostalgiker aus der Linksfraktion, von denen einige sicher eher einer Umbenennung in
Palast der Republik
kanzlei-hoenig.info / Hoffentlich ist das Ding bald da weg. Die Touristen können einem ja Leid tun.
Doll bleibt! Beiersdorfer auch.
Weblawg.de / ... Der Hamburger SV handelt gegen jedes Gesetz der Branche und hält an Trainer Thomas Doll fest. ... Quelle: www.sueddeutsche.de Hoffentlich räumt der HSV die Bundesliga in der Rückrunde von (fast ganz) hinten auf. Aber eigentlich würde mir au
Zu langsam, um gefährlich zu sein
mepHisto-bLAWg / Welt am Sonntag: Die Linkspartei zelebrierte ihren Parteitag und rüstet sich zum Einzug ins Parlament. Doch wie sehen PDS und WASG nach dem Bündnis von innen aus? Julia Winkenbach machte als Undercover-Reporterin im Wahlkamp
EU-Parlament fordert Gesetz für Online-Musik
immateriblog.de / Der Wettbewerb bei der kollektiven Wahrnehmung von Musikrechten solle nicht urknallartig eingeführt werden, kritisiert das EU-Parlament die Pläne der EU-Kommission zur europaweiten Lizenzierung von Musikrechten. Sonst bestehe das Risiko, dass d
Karlsruhe kippt Online-Durchsuchung
Jurabilis / Soeben hat das Bundesverfassungsgericht das nordrheinwestfälische Gesetz zur Onlinedurchsuchung gekippt! Näheres demnächst! Nachtrag: Soeben hat Präsident Papier ausgeführt, das Gesetz verstoße gegen den Grundsatz der Normenklarheit, den
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