Nicht rechtkräftiges Heise-Urteil und seine Folgen
am 01.03.2006 von Recht und Alltag
Wie von Rechtsexperten befürchtet, ziehen immer mehr Anwälte ein Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag heran, um unliebsamen Webforenbetreibern einen Maulkorb zu verpassen. Anfang Dezember hatte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der heise online faktisch gezwungen wird, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf potenzielle Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
Vom Administrator des Support-Forums supernature-forum.de verlangt beispielsweise eine Frankfurter Kanzlei, verschiedene Beiträge zu entfernen, in denen eine Mandantin als …
Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
muepe.de | weblog peter müller / Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Untern…
Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
Rechtblog / In den Heise News vom 05.12.2005 wird folgendes berichtet: Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es Heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaf…
Landgericht Hamburg startet Generalangriff auf Foren
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Das Landgericht Hamburg hat in einer nur noch als merkwürdig und mit etwas technischem Sachverstand als nicht mehr nachvollziehbar zu bezeichnenden Entscheidung den Heise-Verlag aus Hannover zur Ãœberwachung von Beiträgen in seinen Foren verurteil…
Hausrecht im Forum
LawBlog / Das Landgericht München hat ein “virtuelles Hausrecht” für Forenbetreiber bestätigt. Der Heise Zeitschriften Verlag setzte sich damit gegen einen User des heise-Forums durch. Der Verlag hatte dem Nutzer nach etlichen Störungen weitere…
heise online: Urteil des LG München bestätigt
advobLAWg / Heise Online:Im Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie hat das Oberlandesgericht (OLG) München das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach ist es heise online weiterhin erlaubt, über Softwar…
Ende der Meinungsfreiheit in Webforen?
mindermeinung.de / Wer im Internet Leserforen anbietet, haftet als so genannter «Mitstörer», wenn die Beiträge rechtswidrige Äußerungen beinhalten. Dies soll nach Auffassung des Hamburger Landgerichts auch dann gelten, wenn der Betreiber des Forums keine Kenntnis…
Heise.de verbucht moralischen Erfolg vor OLG
Vier Strafverteidiger / Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schrän…
» heise online - Urteil zur Forenhaftung gegen Heise als Begründung für Maulkörbe
» SNF - Anregungen, Kritik und Fragen zum Board - Wir wurden abgemahnt! *4. Update*
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