Nicht geeignet
am 22.05.2006 von http://lawgical.jura.uni-sb.de/Der Spiegel berichtet in seiner aktuellen Print-Ausgabe über die Bundesrichterwahl. Nach dem Bericht sollen die Vertreter der SPD-Fraktion im Richterwahlausschuss drei Kandidaten durchgesetzt haben, die lediglich als geeignet eingestuft wurden, obwohl auch mehrere Kandidaten die für besonders geeignet oder gut geeignet befunden worden seien, zur Verfügung gestanden hätten, aber nicht zum Zuge gekommen wären. Es soll sogar ein Kandidat zur …
CH: Nicht gemeldet
Handakte WebLAWg / Der Verurteilte hatte zusammen mit seiner aus Brasilien stammenden Frau deren Neffen für drei Monate in die Schweiz eingeladen. Als der junge Ausländer nach Ablauf des Visums nicht nach Brasilien zurückkehrte, unternahm der Mann zunächst nichts d…
Nicht erkannt
Andere Ansicht / Die Korrektorin der Examensübungsklausur mäkelt: “Sie erkennen nicht, daß im Rahmen der Aufrechnung das Gegenseitigkeitsverhältnis der Forderungen problematisch ist.” Das bezog sich wohl auf den Satz “Vorliegend könnte sc…
Nicht eilig
kanzlei-hoenig.info / Ich habe eine einstweilige Verfügung erwirkt, die den Gegner zu einem sofortigen Handeln veranlassen sollte. Eben das hat er aber nicht gemacht. Deswegen habe ich beim Landgericht beantragt, gegen den Gegner ein Zwangsgeld festzusetzen. Das war…
Türkischstämmige Kandidaten für das EU-Parlament
karay.de / Einem Bericht der türkischen Tagezeitung Hürriyet zufolge, treten insgesamt 30 türkischstämmige Kandidaten zur Wahl für das neue EU-Parlament am 13. Juni an. Die Zeitung räumt aber nur drei bis sechs der Kadidaten eine reale Chance ein, ins Par…
Richterwahl im Hinterzimmer
Handakte WebLAWg / Um die Benennung der Verfassungsrichter ans Licht zu zerren, tritt die Linke mit einem eigenen Kandidaten an. Gegen das Verfahren zur Wahl von Verfassungsrichtern regt sich Widerstand. Zur Wahl von Ferdinand Kirchhof am Donnerstag im Richterwahlaussc…
Doktortitel und Tumor frei erfunden
Rechtblog / Wie jetzt in der Presse berichtet wird hat der CDU Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Landau nicht nur seinen Doktortitel, sondern auch seine Tumorerkrankung frei erfunden. Das ist für die CDU in Landau, aber auch für…
Hartz IV macht erwerbsfähig
Andere Ansicht / Haben Kommunen Kranke zu Unrecht als erwerbsfähig eingestuft? Die AOK Baden-Württemberg hatte von hunderten Fällen berichtet, schreibt SPIEGEL-ONLINE, darunter Menschen mit beidseitiger Beinamputation. In Niedersachsen und Bremen meldet die AOK m…
Änderung d. Geschäftsordnung d. Bundestags?
JURAAA!DE / Wie Focus Online und das Handelsblatt berichten, strebt der neue Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) eine Änderung der Geschäftsordnung des Bundestags ( PDF) an, um die Wahl eines Vizepräsidenten aus den Reihen der Linkspartei doch noch zu…
Rürup-Rente für Selbstständige
Handakte WebLAWg / Von der Rürup-Rente sollen vor allem Selbstständige profitieren, die weder in die gesetzliche Rentenversicherung noch in ein berufsständisches Versorgungswerk einzahlen. Doch Vorsicht: Die Untersuchung von FINANZtest zeigt, dass die Rürup-Rente l…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
