Das war es dann mit der analogen Anwendung der Nr. 4102 VV RVG
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Oktober 2011 — Im Gebührenrecht gibt es einen Streit um die analoge Anwendung der Nr. 4102 VV RVG. Teilweise haben die Instanzgerichte die Vor…
Nicht anwaltsfreundlich, aber richtig..
ist der LG Osnabrück, Beschl. v. 17.08.2011 – 18 Kls 20/10. Der Rechtsanwalt hatte an einem (gerichtlichen) Erörterungstermin nach § 212 StPO (eine der Vorschriften, die vor zwei Jahren zusammen mit der neuen Verständigungsregelung eingeführt worden sind) teilgenommen. Dafür hatte er eine Terminsgebühr nach Nr. 4108 VV RVG geltend gemacht. Das LG hat sich nicht gewährt.
Ist – wie gesagt – zwar nicht anwaltsfreundlich, aber richtig. Denn bei dem Termin handelt es sich nicht um eine Hauptverhandlung i.S. des RVG. Das LG hat auch die entsprechende Anwendung der Nr. 4102 VV RVG abgelehnt. Auch das ist m…
» Vollständiger ArtikelThemen: Rechtsanwalt , Entscheidung , Abrechnung , Verständigung
Erschienen 22. September 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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AG Oschatz: Der Rechtspfleger entscheidet dann doch nicht, an welchem Termin der Verteidiger teilnehmen darf.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2012 — © Ulf Gähme - Fotolia.com Vor gut einem Monat hatte ich über den Beschluss des Rechtspflegers in einem Verfahren beim AG Os…
Anwaltsfreundlich, aber falsch (?)
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. September 2011 — Ich habe ja gerade unter der Überschrift “Nicht anwaltsfreundlich, aber richtig” über den LG Osnabrück, Beschl. v. 17.08.2011 –…
Verständigung/Absprache – Gibt es doch eine Vergütung?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Februar 2011 — Und noch was zur Vergütung: Ich hatte ja bereits mehrfach, u.a. auch in meinem Beitrag in RVGreport 2010, 441, darauf hingewi…
Nicht nur für Verteidiger, aber nur hier: Gebührenrechtlicher Lese- und Downloadtipp auf RVGreport 2010, 163
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2010 — Auf meiner HP ist gerade Beitrag aus RVGreport 2010, 163: „Rechtsprechungsübersicht zum RVG Teile 4 – 7 VV RVG aus den Jahren 2…
Leider etwas vorschnell entpflichtet…..leider aber auch “sitzen geblieben”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. August 2010 — Leider etwas vorschnell entpflichtet hatte die Berufungskammer den nach § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO vom AG bestellten Pflichtvertei…
Das werde ich jetzt nicht kommentieren; davon kann sich jeder Leser selbst eine Meinung bilden
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Mai 2010 — Ein Kollege hat mir den Beschl. des AG Kempen v. 14.04.2010 – 2 Ls 94/09 übersandt, mit dem das AG beimVerteidiger nur zwei von…
Verständigung, Rechtsmittelverzicht und Negativattest
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. November 2010 — Die Angeklagte verzichtet nach Urteilsverkündung auf Rechtsmittel, wass sie dann aber offenbar reut. Es wird dann also doch Rec…
§ 140 Stpo Neuregelung: Erstes LG: Neuregelung in § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO ist nicht verfahrensbezogen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Juni 2010 — Bislang war/ist in der Rechtsprechung die Frage noch nicht entschieden, ob die neue Vorschrift des § 140 Abs. 1 Nr. 4 StPO “…
Kann man einen Untersuchungshaftbefehl umdeuten?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. September 2010 — Interessante Frage, mit der sich das OLG Düsseldorf in seinem Beschl. v. 22.05.2010 – III-3 Ws 175/10 auseinanderzu setzen hatt…
