NHL klagt gegen das HABM
am 01.02.2006 von MarkenBlog
In der Rechtssache (T-414/05) hat die NHL Enterprises B.V. aus Rijswijk in den Niederlanden Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz eingereicht.
Die Klage richtet sich gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt.
Die NHL Enterprises B.V. gehört zur Unternehmensgruppe der National Hockey Legue (NHL), der nordamerikanischen Eishockey Profiliga und tritt in Europa als Inhaberin der Markenrechte der einzelnen NHL Mannschaften auf.
Der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “LA KINGS” (Nr. 1 041 102) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 25 und 41 wurde seitens der spanischen Manufacturas Antonio Gassol S. A. auf Basis der nationalen spanischen Marke “KING” in der Nizzaklasse 25 …
Henkel vs HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache (T-342/05) hat die Henkel KGaA Klage bei Europäischen Gericht Erster Instanz eingereicht. Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren gegen die Gemeinschaft…
Apple klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Apple Inc. hat Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM eingereicht (Rechtssache T-328/05). Das HABM hatte einem Widerspruch der TKS-Teknosoft SA aus der Schweiz gegen Apples Anmeldung der Marke Quartz (Registernummer 00142…
TUI klagt gegen das HABM
MarkenBlog / Ist die Wortmarke “Fliegen zum Taxipreis” (Nr. 2 851 681) in den Nizzaklassen 36 und 39 unterscheidungskräftig? Diese Frage muss nunmehr das Europäische Gericht Erster Instanz beantworten, nachdem das Harmonisierungsamt die Anmeldung d…
Adler Modemärkte GmbH vs HABM
MarkenBlog / Die Adler Modemärkte GmbH klagt vor dem Europäischen Gericht Erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Unter der Anmeldenummer 1595909 hatte Adler die Wortmarke “Eagle” als Gemeinschaftmarke zur Anmeldung gebr…
EuG: Anheuser-Busch Inc. vs HABM
MarkenBlog / Der US-Braukonzern Anheuser-Busch, Inc. hat beim europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht (Rechtssache T-366/05). Die Klage richtet sich gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des…
Volkswagen gegen HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑317/03 hat das Europäische Gericht erster Instanz die Klage der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung VARIANT für die Nizzaklasse 07, 12 und 37 abgewiesen. Volkswagen hatte die Marke in de…
TOMORROW FOCUS AG klagt für ihre Gemeinschaftsmarke
MarkenBlog / Die TOMORROW FOCUS AG hat in der Rechtssache (T-90/06) Klage beim Europäischen Gericht erster Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eingereicht. TOMORROW FOCUS hatte die Wortmarke “Tomorrow Focus” für Waren und Die…
EuG: Focus Verlag gewinnt gegen das HABM
MarkenBlog / In der Rechtssache T‑275/03 musste das Europäische Gericht Erster Instanz über die Klage der Focus Magazin Verlag GmbH aus München gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM entscheiden. Der Verlag hatte gegen eine prioritätsjüngere…
EuG: COMP USA vs. COMP USA
MarkenBlog / In der Rechtssache (T‑202/03) hatte das Europäische Gericht erster Instanz über die Klage der spanischen Alecansan, SL aus Madrid gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM zu entscheiden. Alecansan war mit dem Widerspruch gegen die…
COMP USA vs. COMP USA - EuGH muss entscheiden
MarkenBlog / In der Rechtssache C-196/06 P hat die spanische Alecansan SL Klage beim EuGH gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/03 eingereicht. Alecansan war mit dem Widerspruch gegen die Gemeinschaftsmarkenan…
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog / Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erster Instanz in der Rechtssache T-398/04 eingelegt. Das Europäische Gericht erster Instanz hatte die Klage Henkels gege…
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