Newsletterarchiv des DPMA
am 03.12.2005 von MarkenBlogDie bisher erschienenen Ausgaben des Newsletters des Deutschen Patent- und Markenamtes sind über …
DPMA Blog?
MarkenBlog / dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com. Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.
Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte DPMAkurier übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbar
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio
Geschichte des DPMA
MarkenBlog / Einen Überblick über die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes findet man hier. Oder in Foirm eines Zeitstrahls hier.
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza
Löschungen (15/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahren vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 15. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 02 755 Lady
Kein Markenschutz für Allerheiligen
MarkenBlog / Sowohl die “Soester Allerheiligenkirmes” als auch die “Allerheiligenkirmes” sind vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen worden. Aktuell gibt es keine eingetragene Marke für den heutigen Feiert
VW übernimmt Smart Marke
MarkenBlog / Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen. Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen. Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und der
Löschungen nach Widerspruch (16/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 16 062 Nizzaklassen: 09, 28, 41 Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (18/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 306 79 420 Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA
Deutsches und indisches Patentamt vereinbaren Partnerschaft
MarkenBlog / Im Rahmen des Indienbesuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, Dr. Jürgen Schade, und Ajay Shankar, Secretary des Department of Industrial Policy & Promotion eine gemeinsame E
Statistisches vom DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das DPMA hat eine aktuelle Statistik zur Entwicklung der gewerblichen Schutzrechte online gestellt [6 Seiten, PDF]. Die entsprechende Pressemitteilung vom 08.04.2005 findet sich hier.
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