Mit ausdrücklichen Vorgaben für die Regulierung neuer Märkte tritt am 24.02.2007 das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft, nachdem es am 23.02.2007 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Dies meldet das Bundeswirtschaftsministerium ebenfalls am 23.02.2007. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) wies den Vorwurf zurück, mit der Novelle würden einzelnen Unternehmen pauschale Regulierungsferien gewährt. Quelle: Beck Aktuell vom 23.02.2007 Berichtet im Medienrecht durch [...]
Erschienen 25. Februar 2007 auf http://www.recht-blog.com.
Recht für Verbraucher | 23. Februar 2007 — Novelliertes Telekommunikationsgesetz schafft günstiges Klima für Investitionen und stärkt Rechte der Verbraucher Heute ist das Ge…
e-comm | 17. Juli 2009 — Die Novelle zum Telekommunikationsgesetz (siehe zum Initiativantrag hier) wurde am 15. Juli 2009 im Bundesgesetzblatt (BGBl I 2009…
Internetrecht München | 30. März 2010 — Zum 01.04.2010 tritt eine weitere Stufe der Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) in Kraft. Gegenstand der Neuregelungen si…
LEXEGESE | 4. August 2011 — Am 4. August 2011 wurde die Novelle des EEG im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Das EEG 2012 tritt damit zum 1. Januar 2012 in…
beck-blog | 4. August 2009 — Das Gesetz zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht, zur Errichtung einer Schlichtungsstell…
LEXEGESE | 30. Januar 2012 — Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat die Seeanlagenverordnung mit dem Ziel novelliert, die Ge…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. April 2008 — Am 04.04.2008 ist die 5. Novelle zur Verpackungsverordnung im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Sie tritt im Wesentlichen abe…
Blickpunkt Recht & Steuern | 19. Mai 2008 — Im Bundesgesetzblatt wurde jetzt die Verordnung über die Entwicklung und Erprobung des Ausbildungsberufs Speiseeishersteller/…
Jurabilis | 31. März 2005 — Zum 01.04.2005 treten drei neue Gesetze in Kraft: Das Gesetz zur Förderung der Steuerehrlichkeit soll den Finanzbehörden die Abfra…
e-comm | 23. Februar 2009 — Der erste Schritt zur Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) ist nun getan: die Novelle zum Privatfer…
