News: Nippelgate von Janet Jackson bleibt für CBS ohne Konsequenzen
am 21.07.2008 von http://www.recht-blog.com
Dem amerikanischen Fernsehsender CBS bleibt eine 550.000-Dollar-Strafe wegen eines nackten Busens erspart. Ein Berufungsgericht in Philadelphia wies einen entsprechenden Bußgeldbescheid der US-Medienaufsicht zurück.
Quelle: n-tv.de vom 21.07.2008
▌KWK ▌Rechtsanwälte, RA H. Kiefer ▌
Kanzlei für Neue Medien, Weinrecht, …
News: RTL zahlt 100.000 € Bußgeld für Bohlens Sprüche
Rechtblog / Wegen herber Sprüche in seiner Show “Deutschland sucht den Superstar” mit Dieter Bohlen als Juror muss der Kölner Privatsender RTL 100.000 Euro Bußgeld entrichten. Dies hat die KJM (Kommission für Jugendmedienschutz) b…
Kriminalstatistik 2007 und Filesharing
Rechtblog / Im Jahr 2007 erfasste die Polizei 179.026 Straftaten, die mit dem Internet als Tatwerkzeug begangen wurden. Dies sind 8 % mehr als in 2006. Ungefähr 73 % waren Betrugsstraftaten. Die Zahl der Urheberrechtsverletzungen ist um 54,6 % auf 32.374 F&…
Wine Trademarks 2008: Lady Rhine
Rechtblog / Es handelt sich hierbei um eine Wort/Bildmarke Registernummer:30760696.1 . Inhaber ist die Schmitt Söhne GmbH Weinkellerei, 54340 Longuich. Die Marke wurde für die Klasse 33 (NCL9) eingetragen. Anmeldetag war der 15.09.2007. Tag der Eintrag…
Ebay verbietet Handel mit Hunde- und Katzenfell
Rechtblog / Das Online-Auktionshaus Ebay will in seinem deutschsprachigen Angebot keine Versteigerungen mehr zulassen, in denen Haustierhäute feilgeboten werden. Ebay kommt damit einer EU-Regelung zuvor. Tierschützer warnen vor einer “Katzenmafia…
News: Falsche Frage im Einbürgerungstest
Rechtblog / Mit einer falschen Frage hätte Niedersachsen Ausländer in seinem Einbürgerungstest überrascht. Das Bundesland fragte nach der “Landeszentrale für politische Bildung”, die seit 2004 geschlossen ist. Quelle: n-24.d…
Keine zusätzliche GEZ Gebühr für den privaten PC, welcher auch beruflich genutzt wird.
Rechtblog / Nichts ist unmöglich wenn es Gebühren bringt. Dies trifft auf die GEZ in einem besonderen Maße zu. Wie Heise berichtet ist ein von der Gebühreneinzugszentrale für Rundfunkgebühren (GEZ) für einen in der Privatwohnu…
News Abmahnung: Die Rechtsanwälte Schutt, Waetke mahnen wieder wegen “Call of Juarez” ab !
Rechtblog / Die Kanzleien Rasch, KUW, Schutt&Waetke, Waldorf und Kornmeier haben ganz offenbar ihre Abmahnfrequenz in Sachen Filesharing erhöht. Mit diesem Satz hat das Blog Hadakte WebLAWg die erneute Abmahnwelle im Dezember begrüßt. Nun ist…
Kein Mindestlohn bei Zeitarbeit ?
Rechtblog / So zumindest wenn es nach den Vorstellungen der Union geht.Die Unions-Fraktion im Bundestag hat dem Plan von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) für einen Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche über das Entsendegesetz eine Absage erteilt. Berichtet zu…
Pokern als Straftatbestand ?
Rechtblog / Rheinland-Pfalz hat Pokerturniere mit Geldeinsatz in Gaststätten und Spielhallen verboten.In Rheinland-Pfalz werde das Spiel künftig oberhalb einer Bagatellgrenze von 15 Euro Spieleinsatz und 40 Euro Gewinn als Straftatbestand verfolgt - be…
Da der Rechtblog abgemahnt wurde nun eine eigene Kategorie für den Eos Verlag
Rechtblog / Da wir durch den Eos Verlag, wegen der hier erfolgten Berichterstattung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, haben wir nun eine eigene Kategorie eingerichtet. Damit kann der Verlag unsere Berichte sofort finden. Berichtet durch Rechtsanwal…
E-Commerce: Das Baltikum boomt
Rechtblog / Estland, Lettland und Litauen haben unter den ehemaligen Sowjetstaaten und EU-Beitrittsländern wohl den rasantesten Sprung nach vorne gemacht. In allen drei Ländern liegt die Wachstumsrate in diesem Jahr bei rund sieben Prozent. Quelle: Haufe.de vo…
Bundesrat verhindert Strafzahlungen an EU
Rechtblog / Der Bundesrat hat ein neues Gentechnikgesetz beschlossen, um drastische Strafzahlungen an die EU von bis zu 800.000 Euro pro Tag zu verhindern. Damit wird eine fünf Jahre alte EU-Richtlinie verspätet umgesetzt. Zum vollständigen Bericht bei ftd.de…
