New Balance hat blue balance
am 29.08.2007 von MarkenBlog
Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43.
Bisherige Inhaberin des Markenrechtes war die GOP Entertainment …
ALDI übernimmt ANGELITO
MarkenBlog / Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG aus Essen hat die Wortmarke ANGELITO (registernummer: 301 51 530) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2001 Schutz in den Nizzaklassen 03, 05 und 16. Bisherige Inhaberin der Marke war die Hy…
n-tv übertragen
MarkenBlog / Die RTL Group Deutschland Markenverwaltungs GmbH aus Köln hat die Wort-/Bildmarke n-tv (Registernummer: 301 04 677) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.01.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Inhaberin …
Bahlsen dippt
MarkenBlog / Die Bahlsen GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke Dip it (Registernummer: 396 47 776) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 04.11.1996 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 31. Bisherige Inhaberin der Marke war die Backhu…
TCHIBO hat ein Angeboot
MarkenBlog / Die TCHIBO GmbH hat die Wortmarke Angeboot (Registernummer: 306 15 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.03.2006 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44 und 45. Die Übertragung des Markenrechtes wurd…
IBM übernimmt ViPER
MarkenBlog / IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42. Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH. Die Übertragung wurde vom Deutschen P…
Apple übernimmt IPHONE
MarkenBlog / Die Apple Inc. aus Cupertino in den USA hat die Wortmarke IPHONE (Registernummer: 307 44 417) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.01.2007 Schutz für Bekleidung, Schuhe und Kopfbedeckung in der Nizzaklasse 25. Bisherige Inhaberin…
Mondamin übertragen
MarkenBlog / Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat die Wortmarke Mondamin (Registernummer: 13 311) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 31.10.1895 Schutz für Mühlenprodukte in der Nizzaklasse 30. Bisherige Inhaberin der Marke w…
Marke berlin.de übertragen
MarkenBlog / Die BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke berlin.de (Registernummer: 301 37 461) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.06.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38, 41 und 42. Bisherige Marke…
Löschungsanträge (51/2005)
MarkenBlog / Gegen die Wortmarke Rtlii (Registernummer: 301 26 201) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Löschungsantrag wurde in Kalenderwoche 51 vom DPMA veröffentlicht. Die Marke beansprucht Schutz in den Nizza…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
Löschungen nach Widerspruch (20/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 07 500 Nizzaklassen: 09, 38, 42 399 07 501 Nizzaklassen: 09, 38, 42 399 11 537 Nizz…
Registernummer 395
MarkenBlog / Im Portfolio von insgesamt 27 Marken ist eine der ältesten Registermarken aus dem Bestand des Deutschen Patent- und Markenamtes auf einen neuen Inhaber übertragen worden. Die Wort-/Bildmarke Fabrikzeichen. (Registernummer: 395) genießt mit Anmel…
Aldi hat den deco STYLE
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wort-/Bildmarke deco STYLE (Registernummer: 399 09 860) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 20.02.1999 Schutz für Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel und Putze…
TREETS
MarkenBlog / Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht. Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in d…
Treets Wort-/Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Am 29.03.2004 wurde die nachfolgende Wort-/Bildmarke Treets (Registernummer: 30417395) angemeldet. Die Marke beanspruchte Schutz für die Waren Schokolade, Süßwaren, Backwaren, Gebäck, Kekse, Kleingebäck, Konfekt und Zuckerwaren in Nizzaklasse…
Löschungsanträge (37/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 307 16 529 Nizzaklassen: 35, 36, 37, 42 Quelle: DPMA…
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