Neutralisierung durch Kauf auf Sicht

Nach bisheriger Rechtsprechung vertrat der Bundesgerichtshof (BGH) die Auffassung, dass eine nach dem Bild und/oder dem Klang zu bejahende Verwechslungsgefahr nur dann ausnahmsweise ausscheiden würde, wenn dem einen oder auch beiden Zeichen ein ohne weiteres erkennbarer konkreter …

» Vollständiger Artikel

Infos zum Artikel
Kommentare
Ähnliches

Themen: Deutschland , Urteil , Bgh , Marke , Löschung , Aida , Aidu , Wort-/bildmarke , Ir-marke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Mitglied Mma/pmma , Kauf Auf Sicht , Neutralisierung
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 26. Juli 2011 auf http://www.markenrecht24.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren

Aida vs. AIDU

markenrecht24.de | 5. Februar 2010 — Mit Urteil vom 29.07.2009 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass eine nach dem Bild und/oder nach dem Klang zu bejahende Verw…

Klangliche Markenähnlichkeit

Rechtslupe | 2. August 2011 — Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfalls dann durch Abwe…

BGH: Aida/AIDU

Internet-Law | 19. Januar 2010 — Nach einer heute im Volltext veröffentlichten Entscheidung des BGH (Urteil vom 29. Juli 2009, Az.: I ZR 102/07) sind die Kennzeich…

Spieglein,Spieglein: Verwechslungsgefahr bei wortidentischen Wort-/Bildmarken trotz Bildunterschied

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 8. August 2011 — Der Bundesgerichtshof hat entschieden (Urteil vom 20.01.2011, I ZR 31/09), dass bei zwei gleich klingenden Wort-/ Bildmarken M…

Verwechslungsgefahr Marke: Verwechslungsgefahr bei Marken aus der Sicht der EU-Rechtsprechung

Rechtblog | 28. November 2005 — Zwischen der Wort-Bildmarke „Julián Murúa Entrena“, welche den Familiennamen des Anmelders umfasst, und der älteren Wortmarke …

KAPPA: Klangliche Ähnlichkeit zweier Marken kann neutralisiert werden

kanzlei.biz | 21. Juli 2011 — Amtlicher Leitsatz: Eine nach dem Klang zu bejahende Identität oder Ähnlichkeit einander gegenüberstehender Zeichen kann allenfall…

BGH: Bei klanglicher Identität zweier Marken kann die Verwechslungsgefahr durch einen Bildbestandteil neutralisiert werden - unter…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Juli 2011 — BGH, Urteil vom 20.01.2011, Az. I ZR 31/09 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die klangliche Ähnlichk…