Neuregelung der Trinkwasserverordnung zum 1. Januar 2008
am 21.12.2007 von Anwalt bloggt
Gemäß § 6 Abs. 2 Satz 2 der Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung – TrinkwV 2001) tritt die lfd. Nr. 4 der Anlage 2 Teil I am 1. Januar 2008 in Kraft. In Anlage 2 werden Grenzwerte für chemische Parameter festgesetzt, die im Wasser für den menschlichen Gebrauch nicht überschritten werden dürfen. Die lfd. Nr. 4 bezieht sich auf den chemischen Parameter Bromat, für den ab dem 1. Januar 2008 der Grenzwert von 0,01 mg/l gilt. Bis zum 31. Dezember 2007 ist ein Grenzwert von 0,025 mg/l festgesetzt.
Damit tritt – im Einklang mit der Europäischen Richtlinie 98/83/EG des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch – im Hinblick auf den Parameter Bromat eine Verschärfung in Kraft. Bromat kann während der Aufbereitung, etwa durch Oxidation bromidhaltigen Rohwassers mit Ozon entstehen. Aufgrund seiner karzinogenen …
Fürerscheintourismus: 3. Führerscheinrichtlinie tritt am 19. Januar 2007
Anwalt bloggt / Die 3. Führerscheinrichtlinie, mit der u.a. der sogenannte Führerscheintourismus unterbunden werden und das Euröpäische Fahrerlaubnisrecht weiter vereinheitlicht werden soll, wurde am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröf…
Führerscheintourismus: 3. Führerscheinrichtlinie tritt am 19. Januar 2007
Anwalt bloggt / Die 3. Führerscheinrichtlinie, mit der u.a. der sogenannte Führerscheintourismus unterbunden werden und das Euröpäische Fahrerlaubnisrecht weiter vereinheitlicht werden soll, wurde am 30. Dezember 2006 im Amtsblatt der Europäischen Union veröf…
Neue Rechengrößen ab 1. Januar 2008
Anwalt bloggt / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2008 erfolgt werden die Sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen, also u. a. die Rechengrößen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 neu festges…
Änderungen im Gesundheitswesen zum 1. Januar 2008
Anwalt bloggt / Nachfolgend ein Überblick der sich im Resort des Bundesministeriums für Gesundheit ergebenden Neuregelungen und Änderungen: Neue Chroniker-Regelung Neue Rechengrößen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung Neuregelung Trinkwasserver…
Ab 1. Januar 2008 einheitlicher Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen
Anwalt bloggt / Zum 1. Januar 2008 tritt der neue Einheitliche Bewertungsmaßstab (EBM) in Kraft. Im EBM sind alle vertragsärztlichen Leistungen, die zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen erbracht werden können, aufgeführt und mit Punktzahlen bewertet. Der Ges…
Rechtschreibreform tritt am 1.08.2006 in Kraft
Anwalt bloggt / Am 1. August 2006 tritt die Neuregelung der deutschen Rechtschreibung mit den vom Rat für deutsche Rechtschreibung erarbeiteten Änderungen in Kraft. Der Rat für deutsche Rechtschreibung wurde im Dezember 2004 wegen der anhaltenden Kritik an der so…
Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft - Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in Kraft
Recht für Verbraucher / Neues Urheberrecht tritt zum 1. Januar 2008 in KraftDer sogenannte Zweite Korb der Urheberrechtsnovelle wird damit zum 1. Januar 2008 in Kraft treten. Mit dem Zweiten Korb wird das Urheberrecht aufbauend auf die erste Novelle aus dem Jahr 2003…
Neu in Kraft
strafprozess / Am 1. Januar 2008 sind folgende Bestimmungen in Kraft getreten: Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937, Änderung vom 16. Dezember 2005 ( SR 311.0); AS 2007 4791 (Handelsregisterstrafbestimmung). Schweizerisches Strafgesetzbuch vom…
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