neunzigtausend Euro Belohnung in Rheinland-Pfalz ausgezahlt
am 08.02.2006 von Lichtenrader Notizen
In Rheinland-Pfalz wurden seit Februar 2000 neunzig Bürger, die Graffiti-Täter angezeigt hatten, die deshalb erfolgreich für ihre Taten in Anspruch genommen werden konnten, mit je 1000 Euro belohnt. In der Pressemeldung heißt es: Hinweise aus der Bevölkerung, die zur Ermittlung von Graffiti-Schmierern führen, werden in Rheinland-Pfalz seit Februar des Jahres 2000 auf Anordnung von Justizminister Mertin mit einem Betrag von 1.000,-- Euro belohnt.
Im Jahre 2005 konnten im Bereich der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz (Staatsanwaltschaften Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Trier) aufgrund entsprechender Hinweise aus der Bevölkerung immerhin 19 weitere Täter ermittelt werden. 15 Hinweisgeber haben Belohnungen erhalten.
Die jetzt gemeldeten Fälle sind bei den Staatsanwaltschaften Koblenz (5), Mainz (3) und Trier (2 Fälle) anhängig gewesen.
Damit hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz seit Beginn des …
Links zum Vorbereitungsdienst Rheinland-Pfalz
Schmierzettel.NET / Sowohl das Landesprüfungsamt Rheinland-Pfalz wie auch das für den juristischen Vorbereitungsdienst zuständige Oberlandesgericht Koblenz (Rheinland-Pfalz hat mit Koblenz und Zweibrücken zwei OLG-Bezirke, die Vergabe und Betreuung …
Zulassung zum Referendariat in Rheinland-Pfalz: Mai 2005
RRef.de / Neuigkeiten aus der Zulassungskampagne für den Mai-Termin 2005 in Rheinland-Pfalz (Anmerkung: Es gibt nur zwei Zulassungstermine in Rheinland-Pfalz; Mai und November). Zum 02.05.2005 stehen insgesamt 259 Ausbildungsplätze, davon 172 im Bezirk des O…
Justizminister Mertin (Rheinland-Pfalz) setzt sich vehement für neue Anti-Graffiti-Regelung im Strafrecht ein
Lichtenrader Notizen / Presseinformation der Justiz Rheinland Pfalz: Anlässlich des 1. Anti-Graffiti-Kongresses sagte Justizminister Mertin u.a.: „Viele Häuser sind gerade neu gestrichen und am nächsten Tag schon verunstaltet. Dass die geschädigten Eigentümer vie…
Bestattungskosten in Rheinland Pfalz
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Zum Geburtstag: Rheinland-Pfalz wird 60
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OVG Rheinland-Pfalz: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Private Wettbüros dürfen in Rheinland-Pfalz keine Sportwetten EG-ausländischer Buchmacher vermitteln. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in insgesamt 14 Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes.In den aus all…
BAfög-Betrugsverfahren in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Koblenz: Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem ungerechtfertigten Bezug von Leistungen nach dem BAföG - Zahlreiche Verfahren gegen Studierende erledigt Im Bezirk der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz…
Böse Bürgermeister
ElbeBlawg / In Rheinland-Pfalz droht ein Skandal: Gegen gleich 20 Bürgermeister in dem Bundesland ermittelt nun die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Amt, berichtet das Handelsblatt: Eine mittlerweile insolvente Windkraft…
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staatsrecht.info / In einer Entscheidung vom heutigen Tage ist das OVG Koblenz zu dem Ergebnis gekommen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Bezeichnung “Privatdozent” abschaffen durfte. Das neue Hochschulgesetz des Landes sieht diesen Titel seit 2003 nicht m…
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