Neulich an der Hauswand
am 07.08.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
Rein rechtsdogmatisch:
Ist die Besitzstörungsklage, bzw. das Urteil eine Strafe?
Ist das Anlehnen eines Fahrrades eine Besitzstörungshandlung?
Und …
Ausscheidungen
Juristisches und Sonstiges / Besitzstörungsklagen kreisen normalerweise um so mitreißende Fragen wie: Wer hat sein Auto am Privatparkplatz des anderen abgestellt, darf der Bauer A den Feldweg des Bauern B benutzen usw. Derartige Verfahren haben mir viele lauschige Stunden auf
Das ist auch eine Möglichkeit
Juristisches und Sonstiges / Wer eine Ausfahrt blockiert, darf sich nicht wundern, wenn er mit einer Besitzstörungsklage konfrontiert wird. Das steht so im Gesetz und zwar seit fast 200 Jahren. Eine klare Sache, aber einfallslos im Vergleich dazu ! (Danke Lyssa)
Kompromiss zur EU-Dienstleistungsrichtlinie schützt Besitzstände
arbeitsrechtblog / Lange wurde um die EU-Dienstleistungsrichtlinie gerungen. Jetzt steht die Einigung. Der jetzt gefundene Kompromiss gewährt den älteren EU-Ländern Schutz vor Lohn- und Sozialdumping.
Strafe für Gewaltvideo auf dem Handy 2
LAWgical / Wir hatten gestern über eine Entscheidung einer allgäuer Jugendrichterin berichtet, die zwei 14jährige Jugendliche zur Leistung gemeinnütziger Arbeit und dem Schreiben eines Aufsatzes verurteilt hat. In diesem Zusammenhang werden zwei Fragen imme
A-4052 Ansfelden
Aktenvermerk / ... wird kraft heute kundgemachter Verordnung (BGBl. II 348/2004) ab 1.1.2006 über ein eigenes Notariat verfügen. Soweit, so banal. Die Frage, die sich mir hier aufdrängt: Wozu benötigt man dazu knapp 15 Monate Vorlaufszeit? Wie schwer kann es s
Fragen über Fragen
RA-Blog / Gestern ruft mich ein Mandant an und hat ein paar Fragen. Heute ruft mich derselbe Mandant an und hat noch ein paar Fragen. Etwas später ruft eine Mandantin, die Frau von ersterem an, und hat nochmal dieselben Fragen. Heute nachmittag kam der Manda
Dann muss es eben sein
Andere Ansicht / Nach einer kleinen Besitzstörung hat sich der Störer erst nach einer anwaltlichen Abmahnung gemuckst und eine wirksame Unterlassungserklärung abgegeben. Und auch nur, als wir der anwaltlich vertretenen Gegenseite die Behauptung, derartige Erkläru
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