Neufassung des Bundeskindergeldgesetzes veröffentlicht
am 08.03.2005 von Lichtenrader NotizenDie Neufassung des Bundeskindergeldgesetzes wurde im Bundesgesetzblatt 2005 Nr. 14, …
Neufassung des Wohngeldgesetzes nach dem Stand 14.07.2005 veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Wohngeldgesetzes wurde im Bundesgesetzblatt Teil I Nr. 43 2005, auf den Seiten 2029 bis 2106 veröffentlicht.
Zivildienstgesetz - ZDG - Neufassung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die aktuelle Fassung des ZDG wurde heute im Bundesgesetzblatt I, Seiten 1347 ff(application/pdf-Objekt) veröffentlicht.
Aktuelle Fassung des Umsatzsteuergesetzes und der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Umsatzsteuergesetzes und der Umsatzsteuerdurchführungsverordnung sind im Bundesgesetzblatt Nr. 13 - 2005, Seiten 386 ff bzw. 434 ff veröffentlicht worden.
GWB -Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Die Neufassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist im Bundesgesetzblatt I Nr. 44 vom 20.07.2005, Seiten 2114 ff veröffentlicht worden.
Neufassung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch
Lichtenrader Notizen / Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversichering (SGB IV) sind in der Neufassung am 26. Januar 2006 im Bundesgesetzblatt Teil II auf den Seiten 86 bis 137 veröffentlicht worden. Hier ist die Nur-Lese-Version zu finden.
Neufassung des Gesetzes zur Regelung offener Vermögensverhältnisse veröffentlicht
Lichtenrader Notizen / Im Bundegesetzblatt 2005, Seiten 205 ff (Nr. 9) wurde die aktuelle Fassung des Gesezues zur Regelung offener Vermögensfragen (Vermögensgesetz - VermG) veröffentlicht. Der Link führ zur Nur-Lese-Version.
Reporter ohne Grenzen: Rangliste Pressefreiheit
RA-Blog / Reporter ohne Grenzen hat heute die Weltweite Rangliste zur Pressefreiheit 2006 veröffentlicht. Nordkorea konnte den 168. und letzten Platz verteidigen. Ebenfalls ohne Veränderung sind Turkmenistan auf Platz 167 und Eritrea auf Platz 166. Deutschl
Familiennamen als Marken
MarkenBlog / Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil seiner Untersuchung zum Thema Familiennamen als Marken.
Neuer ePass ab 01.11.2005: lachen verboten
Lichtenrader Notizen / Wer den neuen ePass benötigt, wird Fotos brauchen, die nach genau vorgeschriebenem Muster aufgenommen werden müssen. Einzelheiten hier. Ausführliche Informationen sind hier veröffentlicht.
Bei Metro wird es indianisch
MarkenBlog / Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf, innerhalb des Metro Konzerns zuständig für die gewerblichen Schutzrechte hat Marken der Tengelmann Warenhandelsgesellschaft KG übernommen. Die Übertragung der Marken w
Opel übernimmt Wohnmobilmarke
MarkenBlog / Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile. Die Übertragung der Marke wurde vom
Private Limited Company (Ltd.) - kurze Erläuterung
Lichtenrader Notizen / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat eine pdf-Datei mit einer zweiseitigen Erläuterung zur Private Limited Company (Ltd.) veröffentlicht. Download hier.
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