Neues zur Schulpflicht in Hamburg
am 28.03.2006 von http://blog.staatsrecht.infoNachdem das VG Hamburg bereits am 27.2.2006 zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Erfüllung der Schulpflicht nicht aus Glaubensgründen verweigert werden darf (15 E 340/06), wurde heute gegen den Vater, der sich dennooch geweigert hat, seine Kinder zur …
Und wieder Neues zur Schulpflicht in Hamburg
staatsrecht.info / Das OVG Hamburg hat nun entschieden, dass es zulässig ist, die Erfüllung der Schulpflicht durch die Anordnung von Erzwingungshaft gegenüber den Eltern durchzusetzen. Allerdings setzt eine entsprechende Anordnung voraus, dass die Kinder nach dem En…
Schulpflicht gilt für alle
ElbeBlawg / Unter der Überschrift „Haft für Papa“ berichtet die taz Hamburg darüber, dass ein Vater, der sich weigert, seine schulpflichtigen Kinder in die Schule zu schicken, nun erstmal in Erzwingungshaft wandert. Der strengreligi…
Schulpflicht gilt auch in Hamburg
staatsrecht.info / In einer heute veröffentlichten Entscheidung ist das VG Hamburg zu dem Ergebnis gekommen, dass Eltern keinen Anspruch auf Befreiung von der Schulpflicht haben, wenn sie ihre Kinder aus Glaubens- und Gewissensgründe zuhause unterrichten wollen. Dem …
Schulpflicht gilt für alle (“Haft für Papa“, Teil 2)
ElbeBlawg / Wir hatten bereits über den Vater aus Hamburg berichtet, der die Anmeldung seiner Kinder an einer staatlich akzeptierten Schule aus religiösen Gründen verweigert. Das Oberverwaltungsgericht in Hamburg hat nun das Urteil des Verwaltungs…
Schulverweigerer geht ins Gefängnis
LawBlog / In Hamburg muss ein Vater zunächst für eine Woche ins Gefängnis, weil er seine drei schulpflichtigen Kinder nicht in den Unterricht lässt. Das Oberverwaltungsgericht Hamburg verhängte die Erzwingungshaft, berichtet das Hamburger Abendblatt. Nach…
Erzwingungshaft gegen schulverweigernden Vater
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Fall ist wohl bundesweit einzigartig: Ein Vater, der sich weigert, seine drei schulpflichtigen Töchter zur Schule zu schicken, wurde jetzt auf Drängen der Schulbehörde in Hamburg in Erzwingungshaft genommen. Nach einer Entscheidung des Hambu…
Papa (nicht mehr) in Haft
ElbeBlawg / Mehrfach hatten wir über den “Vater in Haft” berichtet (zuletzt hier), der seine Kinder nicht in eine anerkannte Schule schicken wollte, sondern lieber zu Hause unterrichtet hat. Nun ist er (vorläufig) wieder auf freiem Fuß…
“Haft für Papa” - Teil 3: Vater sitzt jetzt in Erzwingungshaft
ElbeBlawg / Hartnäckigkeit zahlt sich nicht immer aus, wie heute das Hamburger Abendblatt berichten muss: Der Fall ist einzigartig in Hamburg und nach der Einschätzung der Schulbehörde auch bundesweit: Ein Vater, der sich weigert, seine drei schul…
Datenschutz in der Schule - Registerpläne
staatsrecht.info / Gleich zwei Meldungen der letzten Tage lassen aufhorchen: Zum einen gibt es Pläne, allen Schüler eine personenbezogene Identitätsnummer zu geben, zum anderen sollen in Hamburg die Daten aller Schüler zentral erfasst werden. Beide Vorhaben dienen…
tu felix bavariae? - eher nicht…
staatsrecht.info / Nachdem Familie R. aus Hamburg angeblich Richtung Österreich abgetaucht ist, um ihre Kinder der Schulpflicht und der Konfrontation mit so amoralischen Wesen wie Kindern aus Scheidungsfamilien entziehen zu können, machen sie vielleicht auf dem Weg i…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
