Neues zum Schutzschriftenregister
am 04.10.2007 von http://www.markenblog.de
Unter dem Titel “Die ersten Landgerichte nutzen das Schutzschriftenregister” informiert Markenbusiness über den aktuellen Stand in Sachen Schutzschriftenregister.
Bisher haben 8 Landgerichte zugesagt, dass die zuständigen Richter bei einstweiligen Verfügungen vorab einen Blick in das Register werfen.
Eine weitere Beitrittswelle zu dem Register ist im November diesen …
Schutzschriftenregister
MarkenBlog / 116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abru…
schutzschriftenregister.de - Schutzschriftenregister am BGH
BERLIN BLAWG / Der BGH-Anwalt Axel Rinkler gründet ein neues Register. In diesem Register sollen Schutzschriften über das Internet hinterlegt und von den 116 Landgerichten online abgerufen werden. Das ganze für nur 45,- EUR pro hinterlegte Schutzsch…
Zentrales Schutzschriftenregister
Handakte WebLAWg / wir möchten Sie heute über die aktuellen Entwicklungen zum Zentralen Schutzschriftenregister informieren. Die Landgerichte Bremen, Mannheim, Mosbach, Nürnberg-Fürth, Saarbrücken und Waldshut-Tiengen haben sich bereit erklärt, ab dem 01. Septemb…
Register Pre-TRO Motions
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. Defense motions against anticipated petitions for a TRO--an important means to pro-actively protect a potential party from the adverse effects of an imminent injunction obtained ex parte--involve cumbersome preparations. Und…
EEAR mit Schutzschriftenregister bei Heise
Die herrschende Meinung / Wie Heise heute mitteilt, ist das Register für Schutzschriften der EEAR ab sofort online. Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Zivilgericht, der noch vor Beginn eines Gerichtsverfahrens eingereicht wird, um den eigenen rechtlichen und…
Schutzschriftenregister
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer sich mit Wettbewerbsrecht beschäftigt, kennt sie: die Schutzschrift. Wird eine angebliche oder tatsächliche Wettbewerbs- oder Markenverletzung festgestellt, kann der beeinträchtigte Wettbewerber oder Markeninhaber nach vorheriger außergerich…
EDV-GT: EEAR - Zentrales Schutzschriftenregister und Datenschutzaudit
LAWgical / Das Zentrale Schutzschriftenregister und das Team Datenschutzaudit wurden im Arbeitskreis der Europäischen EDV-Akademie des Rechts (EEAR) vorgestellt. Assessorin Kartin Wolf erläuterte die Vorteile des von der EEAR betriebenen Zentralen Schut…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
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