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Neues Verfahren gegen Hariri eingestellt

am 28.09.2006 von strafprozess

Das Bundesstrafgericht hatte sich in BK.2006.3 vom 30.08.2006 mit einer Beschwerde von Hussein Ali Mohamed HARIRI (vgl. BGE 115 IV 8), dem die Bundesanwaltschaft nach einem eingestellten Verfahren einen Teil der Verfahrenskosten auferlegt hatte. Die Beschwerde wurde teilweise gutgeheissen. Interessant ist hier weniger das Rechtliche als der Sachverhalt, der aus folgenden Erwägungen hervorgeht. En revanche, les différents documents et journaux, traitant de missiles sol-air et de données techniques sur des avions (classeur MPC rubrique 7) trouvés dans la cellule du prévenu, la liste des personnes avec qui il avait pu avoir des contacts à lextérieur de la prison, et dont plusieurs étaient soupçonnées dappartenir au Hezbollah, le fait quil avait sur lui au moment de son congé son permis de conduire provisoire reçu en juillet de la même année, ajoutés aux antécédents du plaignant qui a été condamné notamment pour assassinat, détournement davion et prise dotage qualifiée (ATF 115 IV 8, 17) et à la proximité du 1er anniversaire des attentats du 11 septembre 2001, ont pris une signification toute particulière le jour où le prévenu na pas réintégré sa cellule comme prévu. Le fait quil décide de senfuir alors quil lui restait peu de temps à purger avant de bénéficier du régime de semi-liberté en mars 2003 ne pouvait que renforcer les soupçons dun comportement punissable. Ces différents éléments justifiaient louverture de lenquête de police judiciaire concernée de sorte que lon ne saurait valablement reprocher au MPC davoir agi par précipitation. Ils établissent en même temps le lien de causalité entre la fuite du prévenu et louverture de lenquête en cause (E. 2.3).

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