Neues Unterhaltsrecht: OLG Nürnberg
am 04.07.2008 von http://log.handakte.de/
Der 10. Senat ‘meines’ OLG hat mir heute in der mündlichen Verhandlung sein (nicht in den Leitlinien veröffentlichtes!) Nicht-Altersphasenmodell erläutert, im OLG-Bezirk Nürnberg wird von Müttern nach der Scheidung in der Regel die Ausübung
- einer geringfügigen Beschäftigung vom 3. Lebensjahr des Kindes bis zum Eintritt in die zweite Klasse
- einer halbschichtigen Beschäftigung ab der 2. Klasse
erwartet; bis zum 15. Geburtstag soll die …
Berufliche Rehabilitation - stufenweise Wiedereingliederung
Recht und Alltag / Nach dem geltenden Arbeits- und Sozialrecht ist ein Arbeitnehmer arbeitsunfähig, wenn er auf Grund einer Erkrankung nicht seine volle vertraglich vereinbarte Arbeitsleistung erbringen kann. Andererseits ist anerkannt, dass ein arbeitsunfähiger Arbe…
Abfindungen wegen einer Änderung der Arbeitsbedingungen sind beitragspflichtig
andreas-buschmann.net / Erhält ein Arbeitnehmer eine Abfindung als Ausgleich für eine Verschlechterung seiner Arbeitsbedingungen, ist die Abfindung beitragspflichtig in der Sozialversicherung. Was aber gilt, wenn der Arbeitnehmer wegen der Beendigung seines Vollzeitarbei…
Wer trägt die pauschale Lohnsteuer bei geringfügiger Beschäftigung?
Recht und Alltag / Ist im Arbeitsvertrag eine Bruttovergütung vereinbart, hat der Arbeitnehmer die anfallende Lohnsteuer im Verhältnis zum Arbeitgeber zu tragen. Der Arbeitgeber kann die abzuführende Lohnsteuer von dem vereinbarten Lohn abziehen. Das gilt auch bei…
Zeitungszusteller sind sozialversicherungspflichtig
Recht und Alltag / Findet eine Beschäftigung in einem fremden Betrieb statt und ist der Beschäftigte hinsichtlich Zeit, Dauer, Ort und Art seiner Arbeit weisungsgebunden, so liegt keine selbständige, sondern eine abhängige Beschäftigung vor. Dies gilt in der Regel…
Abfindung als beitragspflichtiges Arbeitsentgelt
Recht und Alltag / Eine bei Umwandlung des Vollzeitarbeitsverhältnisses in eine geringfügige Beschäftigung gezahlte Abfindung ist beitragspflichtiges einmaliges Arbeitsentgelt. Dies entschied das Sozialgericht (SG) Dortmund mit Urteil vom 20.10.2006 (Az.: S 34 R 217…
Neues Unterhaltsrecht 2008 - OLG Düsseldorf: Alleinerziehende mit 2 Grundschulkindern ist nur Teilzeittätigkeit zumutbar
familienrecht-muenchen.info / Der zweite Familiensenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 9. Mai 2008 entschieden, dass es einem alleinerziehenden geschiedenen Ehepartner, der zwei Kinder im Grundschulalter betreut, auch nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform nur z…
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