Neues Unterhaltsrecht
am 08.04.2006 von http://www.heinicke.comWie das Bundesministerium der Justiz am 05.04.2006 mitteilte, ist die Reform des Ehegattenunterhaltsrechts geplant. Die Grundsätze und Eckpunkte dieses neuen Gesetzesvorhabens können Sie bei uns auf unserer Seite “Neue Gesetzesvorhaben” über unsere Seite Aktuelles einsehen und downloaden.
Neue Gesetzesvorhaben
Heinicke und Kollegen / Auf unserer Seite Neue Gesetzesvorhaben können Sie sich ab sofort über neue Gesetzesvorhaben informieren. Sie können diese auch auf der Seite des Bundesjustizministeriums einsehen. Wir werden auf unserer Homepage zukünftig die Ges…
Neues Internetportal
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat gestern ein neues Internetportal eröffnet. Dort sind Informationen über die neue Grundsicherung...…
Neues RDG-E IV
Handakte WebLAWg / Das Bundesministerium der Justiz hat am 13.04.2005 einen Referentenentwurf zu einem neuen Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) veröffentlicht. Das RDG soll das geltende Rechtsberatungsgesetz vollständig aufheben und ablösen. Den 145-seitigen Entwur…
Die Reform des Unterhaltsrechts
Handakte WebLAWg / Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat dem Bundeskabinett mit dem Unterhaltsrechtsänderungsgesetz ein wichtiges familienpolitisches Vorhaben zur Beschlussfassung vorgelegt: Die Reform des Unterhaltsrechts. Das Unterhaltsrecht betrifft jeden Ei…
Neues aus dem Bundesministerium der Justiz
Straßenverkehrsrecht / Initiative BundOnline2005 – Internetdienstleistungen des Bundes „Die Initiative BundOnline2005 geht auch für das Bundesministerium der Justiz mit einer erfolgreichen Bilanz zu Ende. BundOnline 2005 wurde im Jahr 2000 mit dem Ziel gestartet…
Neues Versicherungs-Vertragsrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesjustizministerium hat heute die Eckpunkte der Reform des Versicherungsvertragsrechts vorgestellt. Das Bundesverfassungsgericht hatte dem Gesetzgeber eine Frist bis 2008 gegeben, um Änderungen im Recht der Kapital-Lebensversicherungen vorz…
“Hilfen für Helfer”
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesministerium der Finanzen hat am Wochenende die Eckpunkte der von Bundesfinanzminister Steinbrück kürzlich vorgestellten Initiative Hilfen für Helfer veröffentlicht. Bei der Initiative Hilfen für Helfer geht…
Unterhaltsrechtsreform
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Eigentlich galt sie ja als ein gutes Werk. Und eigentlich sollte die Reform ja zum 01. April kommen. Und eigentlich waren sich alle mehr oder minder einig, die Zustimmung galt als sicher. Eigentlich. Nun darf man lesen, dass in Teilen der CDU/CSU be…
mindermeinung.de auf neuem Server
mindermeinung.de / Die Community mindermeinung.de ist nun wieder vollständig auf einem neuen, eigenen Server online. Wir haben es endlich geschafft, die Seite umzuziehen und hoffen, dass es zukünftig keinen Ärger mehr mit der Verfügbarkeit der Seite geben wird. Uns…
Unterhaltsrecht 2008: Der Betreuungsunterhalt
scheidungsblog.com / Unterhaltsrecht 2008: Der Betreuungsunterhalt In seiner Sitzung vom 09.11.2007 verabschiedete der Deutsche Bundestag das neue Unterhaltsrecht. Es tritt zum 01.01.2008 in Kraft und modifiziert das bisherige Recht in einigen Punkten unter Beibehaltung…
BMJ: Eckpunkte zur 2. Urheberrechtsreform
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Zur Zeit wird kräftig an der Umsetzung des 2. Korbs der Urheberrechtsreform gearbeitet. Der 1. Korb der Urheberrechts-Reform ist zum 13.09.2003 in Kraft getreten, vgl. dazu ausführlich unsere Rechts-FAQ: Fragen zum neuen UrheberR.Das Bundesjustizmi…
Das neue Verfahren in Familiensachen - Chance für Mediation!?
ADR-Blog / Die Bundesregierung hat dem Deutschen Bundestag den Gesetzentwurf zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit vorgelegt. Damit soll das gerichtliche Verfahren in Familiensachen grundlegend r…
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