Neues Telekommunikationsgesetz in Kraft
am 02.03.2007 von auchRecht.de
Weiterhin ist das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften vom 18. Februar 2007 (BGBL) in Kraft getreten. Die Vorschriften der Telekommunikationskundenschutzverordnung werden nunmehr in das TKG integriert. Diese tritt damit außer Kraft.
Weiterhin wurden neue Regelungen zum Kundenschutz bei der Inanspruchnahme von Kurzwahldiensten (§ 45l) sowie diversen Sprachdiensten (§ 66ff) eingeführt. Diese betreffen Preisangaben, Preisansagen, Preisanzeigen, Preishöchstgrenzen, Verbindungs- unterbrechungen sowie Dialer und sind so umfangreich, daß es …
Justizkommunikationsgesetz tritt morgen in Kraft
LAWgical / Das Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz - JKomG) ist am 29. März 2005 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Gemäß Artikel 16 des Gesetzes tritt es am ersten Tag des auf die Ve…
Justizkommunikationsgesetz
JIPS News / Das "Gesetz über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz" ...…
vzbv: Neues Telekommunikationsgesetz Enttäuschung
Recht für Verbraucher / Bundestag: Regulierungsferien und unzureichender Schutz vor Telefonmissbrauch vzbv: "Ganze Branche lebt von fehlender Preistransparenz" Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat das am heutigen Donnerstag vom Bundestag verabschiedete…
News: Novelle des Telekommunikationsgesetzes tritt in Kraft
Rechtblog / Mit ausdrücklichen Vorgaben für die Regulierung neuer Märkte tritt am 24.02.2007 das neue Telekommunikationsgesetz in Kraft, nachdem es am 23.02.2007 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Dies meldet das Bundeswirtschaftsministeri…
Novellierung des Telekommunikationsgesetzes
maas_rechtsanwälte / Am Samstag, den 24. Februar 2007, ist die Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG), die im November des letzten Jahres beschlossen worden ist, in Kraft getreten. TKG 2007 - “neue Märkte” Durch den neu eingeführten Â…
Verbraucherschutz in der Telekommunikation
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften beschlossen. Inhaltliche Schwerpunkte des Gesetzentwurfs sind neben Regulierungsvorschriften für breitbandige Telekommunikationsnetze insbeson…
Neues TKG trifft ab 24.02.2007 in Kraft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften (TKGÄndG) (vgl. ausführlich dazu unsere Kanzlei-Infos v. 02.12.2006( wurde heute im Bundesgesetzblatt (BGBl 2007, Teil I Nr. 5 vom 23.02.2007) verkündet und tritt damit ab morgen…
Bundesregierung : Preistransparenz bei Rufnummern, Mehrwert- und Premiumdiensten - Neue verbraucherschützende Vorschriften mit weiterem Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft getreten.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Bereits am 24. Februar 2007 trat der erste Teil des Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften in Kraft, mit dem neben einer Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen die Verbraucherrechte gestärkt…
BMWi: Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften schafft günstiges Klima für Investitionen und stärkt Rechte der Verbraucher
Recht für Verbraucher / Novelliertes Telekommunikationsgesetz schafft günstiges Klima für Investitionen und stärkt Rechte der VerbraucherHeute ist das Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Das Telekommunik…
Jetzt ist es amtlich: Das TMG ist am 01.03.2007 Kraft getreten
LAWgical / Das Telemediengesetz (TMG), durch das TDG, TDDSG und der MDStV aufgehoben werden, ist am 28.02.2007 im BGBl Nr. 6 als Teil des Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste…
neues TKG tritt in Kraft
domainblog / Am 18.02.2007 hat der Bundestag das »Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften« (BGBl .pdf) verabschiedet. Das Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft (Artikel 5). Nach Angaben von Herrn Dr. Bahr ist das der 24.02.2007…
01.09: TKG-Änderungen in Kraft: Neue Preisangabepflichten, Dialer, R-Gespräche u.a.
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie bereits mehrfach angekündigt (= Kanzlei-Infos v. 02.12.2006 und 23.02.2007) sind ab heute zahlreiche verbraucherschützende Vorschriften im Mehrwertdienste-Bereich in Kraft getreten:deutlich lesbare, gut sichtbare Preisinformationen in der Werbu…
Telemediengesetz zum 1.3.07 in Kraft
auchRecht.de / Das neue Telemediengesetz (TMG) sowie die Änderung des Rundfunk-Staatsvertrages (RStV) sind am 1.3.2007 in Kraft getreten. Das TMG ersetzt das Teledienstegesetz (TDG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) sowie den Mediendienstestaatsvertrag (Md…
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