Neues Grundrecht
am 27.02.2008 von Obiter DictumDas Bundesverfassungsgericht hat heute das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme erfunden. Liebe Jurastudenten und Examenskandidaten, in 1-2 Jahren könnte …
Das IT-Grundrecht im Detail
Telemedicus / Zur dogmatischen Einordnung des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Die im nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz (VSG) vorgesehene Online-Durchsuchung ist verfassungswid
Neues Grundrecht
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Die Jurastudenten wird es freuen: Es gibt ein neues Grundrecht!Wie Beck-Online heute hier berichtet, gehen Experten offenbar davon aus, dass mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Online-Durchsuchung (27.02.2008, Az.: 1 BvR 370/07, 1
Das neue Grundrecht auf “Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme”
maas_rechtsanwälte / Das Bundesverfassungsgericht hat am 27. Februar 2008 eine Grundsatzentscheidung zu der umstrittenen Online-Durchsuchung getroffen. Wir berichteteten bereits über dieses brisante Thema in unseren Artikeln vom 31.10.2007, 26.10.2007 und 10.10.2007
Prof. Hoeren kritisiert IT-Grundrecht
Telemedicus / Professor Hoeren vom ITM in Münster beschäftigt sich im Editorial der aktuellen MMR mit dem „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme“, das das Bundesverfassungsgericht in s
Grundrecht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme
Weblawg.de / ... Das Bundesverfassungsgericht hat für Online-Durchsuchungen von Computern hohe Hürden errichtet und nebenbei ein neues Grundrecht geschaffen. Die Koalition will nun rasch eine gesetzliche Grundlage schaffen. Kritiker bezweifeln, ob das angesicht
Onlinedurchsuchung in NRW verfassungswidrig
RA-Blog / Das Bundesverfassungsgericht hat heute die im Verfassungsgesetz NRW vorgesehene Online-Durchsuchung für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt. Gleichzeitig wurde ein neues Grundrecht eingeführt, nämlich das Grundrecht auf die Gewährle
Ergebnis der Abstimmung zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Wir hatten nach einem kurzen Namen für das neue „Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit des informationstechnischen Systems“ gefragt. Nach einer Woche zeigt sich folgendes Ergebnis: Grundrecht auf IT-Ver
BVerfG statuiert Grundrecht auf vertrauliche Nutzung des eigenen Computers
kielanwalt.de / heise online vermeldet die heutige Entscheidung des BVerfG über die Regelung der Online-Durchsuchung im hessischen Verfassungsschutzgesetz: “Das Bundesverfassungsgericht hat die entscheidende Klausel zur Ausforschung “informationstechnis
Reaktionen zum IT-Grundrecht
Telemedicus / Deutschlandradio-Hörer (und Telemedicus-Leser) wussten schon seit November, was der erste Senat unter Präsident Papier und Berichterstatter Hoffmann-Riem vorhatte. Dennoch war es am Ende überraschend: Das Bundesverfassungsgericht hat ein neue
Ein Grundrecht auf Sicherheit?
Jurabilis / Heise Online berichtet über die gestrige Tagung Countering Modern Terrorism, auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger den Standpunkt vertreten hat, dass es kein Grundrecht auf Sicherheit geben könne. Unter anderem, weil dieses G
Staatsanwaltschaft Wuppertal lehnt Ermittlungen ab!
Rund um Recht & Steuern / Wie HEISE.DE berichtet hat die Staatsanwaltschaft Wuppertal als erste deutsche Ermittlungsbehörde die massenhafte Ermittlung von Tauschbörsen-Nutzern abgelehnt.Typischerweise erstatten die (manchmal vermeintlichen) Rechteinhaber massenhafte Strafan
Neue Technik, neues Grundrecht? Das „Mediengeheimnis“
Telemedicus / Ich sehe uns (…) auf dem Weg zu einem umfassenden, verfassungsrechtlich zu schützenden Mediengeheimnis, das die freie und unbeschränkte Meinungsbildung und Meinungsäußerung und damit die für eine gelebte Demokratie unverzichtbare, engagie
Online-Durchsuchung erlaubt?
e-comm / Auch bei der Online-Durchsuchung ist Österreich wieder etwas später dran als Deutschland (dort gibt es ja schon ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, mit einem neuen deutschen Grundrecht mit langem deutschen Namen [Grundrecht auf Gewährleistun
BVerfG, 1 BvR 370/07 vom 27.2.2008 (”Onlinedurchsuchung”)
auchRecht.de / Leitsätze: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Die heimliche Infiltration eines informationstec
Neues Grundrecht: Internetfreiheit
Telemedicus / Nein, kein Scherz ist, was der Tagesspiegel heute meldet: Politiker von SPD und Union planen eine Anpassung des Grundrechtskatalogs an die moderne Kommunikationsgesellschaft. Es soll ein neues Grundrecht geben für die Freiheit im Internet. Bis
Ein Grundrecht auf Sicherheit?
Jurabilis / Heise Online berichtet über die Tagung Counterin Modern Terrorism, auf der die Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger über ein Grundrecht auf Sicherheit sprach. Während sie ein derartiges Grundrecht nicht erkennen kann, weil es per defin
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