Die Anordnung eines Fahrverbotes setzt die “Nähe zur Tat” voraus. Liegen zwischen dem Verkehrsverstoß und der letzten tatrichterlichen Entscheidung mehr als 2 Jahre, ist eine Tatnähe nicht mehr gegeben. OLG Oldenburg, Beschl.v. 03.08.11 Diese Entscheidung liegt ganz auf der Linie der bisherigen Rechtsprechung zum “späten” Fahrverbot. Dieses ist sinnlos und damit unverhältnismässig, wenn seit der Tat längere Zeit bis zur Entscheidung verstrichen ist. Hier wird meist eine 2-Jahresgrenze gezogen. Aber Acht…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Oktober 2011 auf http://www.schadenfixblog.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Oktober 2011 — Nachdem sich gerade das OLG Zweibrücken mit dem Wegfall des Fahrverbotes nach längerem Zeitablauf beschäftigt hat (vgl. hier) u…
Verteidiger aus Berlin | 19. Oktober 2011 — Das Gericht kann ausnahmsweise von der Anordnung eines Fahrverbotes bei gleichzeitiger Erhöhung der Geldbuße absehen, weil die …
kanzlei-hoenig.de | 9. Januar 2006 — Dem Amtsgericht Oranienburg erschien die Verhängung eines Fahrverbotes verzichtbar, weil seit der Tat (41 km/h außerorts zu s…
Kreuzberger Verkehrsrecht | 15. Februar 2007 — Das Kammergericht Berlin hat am 11.01.2006 (AZ.:3 WS B 5/06) entschieden: § 25 StVG gibt nicht die Möglichkeit, ein Fahrverbo…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. September 2011 — Bislang war es ganz h.M. in der Rechtsprechung der OLG, dass ein Absehen von der Verhängung eines Fahrverbotes wegen Zeitablauf…
Kreuzberger Verkehrsrecht | 2. April 2007 — Nach mehr als zwei Jahren und einem Monat kann ein Fahrverbot seinen spezialpräventiven Charakter nicht mehr entfalten. Dies …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Dezember 2010 — Das AG hatte in dem der Entscheidung des OLG Bamberg vom 29. 11. 2010 - 3 Ss OWi 1756/10 zugrundeliegenden Urteil von einem Fah…
Straßenverkehrsrecht | 16. Dezember 2005 — Fahrverbot OLG Köln, Beschluss vom 19.08.2005, 83 Ss 26/05 Der Angeklagte wurde wegen Beleidigung und Sachbeschädigung zu ei…
Schadenfixblog | 6. April 2010 — Im entschiedenen Fall hat das Amtsgericht den Betroffenen wegen fahrlässigen Überschreitens der zulässigen Höchstgeschwindigkei…
Kanzleien im Internet | 25. Januar 2011 — Auch wenn einmal am Vorwurf der Geschwindigkeitsübertretung oder des qualifizierten Rotlichtverstoßes nicht zu rütteln ist und …
