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Neues ELG in Kraft per 1. Januar 2008

am 01.12.2007 von Blawg von David Vasella

Der Bundesrat hat das neue ELG vom 6. Oktober 2006 auf den 1. Januar 2008 in Kraft …

Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft

Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.

Volkszählungsgesetz per 1.1.2008 in Kraft

Blawg von David Vasella / Nach dem Ablaufen der Referendumsfrist hat der Bundesrat das neue Volkszählungsgesetz auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.

Revidiertes OHG auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt

Blawg von David Vasella / Das revidierte OHG vom 23. März 2007 ist nach dem Ablauf der Referendumsfrist am 12. Juli 2007 vom Bundesrat auf den 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt worden. Dasselbe gilt für die revidierte OHV.rev. OHGrev. OHV

NFA in Kraft per 1. Januar 2008

Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat die Anpassungen von Verfassungs-, Gesetzes- und Verordnungsrecht zur Umsetzung des neuen Finanzausgleichs auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.

StromVV teilweise in Kraft per 1. April 2008

Blawg von David Vasella / Die Stromversorgungsverordnung wurde auf den 1. April 2008 in Kraft gesetzt, mit Ausnahme der Art. 11 I und IV (in Kraft am 1. Januar 2009), Art. 2 II d in Kraft am 1. Januar 2010) und Anhang Ziff. 2 (in Kraft zwischen 1. April 2008 und 1. Januar 200

Änderungen der HVI in Kraft per 1. Januar 2008

Blawg von David Vasella / Änderungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) wurden auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.

StromVG tritt am 1. Dezember 2008 in Kraft

Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat das Stromversorgungsgesetz (StromVG) auf den 1. Januar 2008 fast vollständig in Kraft gesetzt. Damit kann die ElCom (StromVG 21 ff.) ab dem 1.1.2008 die Strompreisüberwachung übernehmen; sie löst darin den Preisüberwacher ab.Me

Inkrafttreten des neuen FamZG und der FamZV per 1.1.2009

Blawg von David Vasella / Das neue FamZG vom 24. März 2006 tritt auf den 1. Januar 2009 in Kraft. Art. 17 und 26 traten bereits am 1. März 2007 in Kraft. Ebenfalls auf den 1. Januar 2009 wurde die FamZV in Kraft gesetzt.Erläuterungen zur FamZV und zu Änderungen des FLGBot

Neue TKÜV seit gestern in Kraft

advobLAWg / Die neue Telekommunikations-Überwachungs-Verordnung (TKÜV) wurde am 8.d.M. im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat am 09.11.2005 in Kraft. Gleichzeitig trat die bisherige TKÜV außer Kraft.

BFH: Geschäftsstand zum 1. Januar 2008

STEUERRECHT / Die elf Senate des Gerichts haben im Jahr 2007 mit insgesamt 3.514 mehr Verfahren erledigt als im Vorjahr (3.468). Da die Erledigungen zudem die Eingangszahlen des Berichtjahres deutlich übersteigen, konnte der Bestand an unerledigten Verfahren einm

Steueränderungen2006

Blickpunkt Recht & Steuern / Ein ganzes Paket steuerlicher Änderungen wird am 1. Januar in Kraft treten. Die wichtigsten Änderungen im Bereich der Einkommensteuer: Die Steuerbefreiung für Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlich ausge

Steueränderungen2006

Blickpunkt Recht & Steuern / Ein ganzes Paket steuerlicher Änderungen wird am 1. Januar in Kraft treten. Die wichtigsten Änderungen im Bereich der Einkommensteuer: Die Steuerbefreiung für Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlich ausge

Steueränderungen2006

Blickpunkt Recht & Steuern / Ein ganzes Paket steuerlicher Änderungen wird am 1. Januar in Kraft treten. Die wichtigsten Änderungen im Bereich der Einkommensteuer: Die Steuerbefreiung für Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlich ausge

Steueränderungen2006

Blickpunkt Recht & Steuern / Ein ganzes Paket steuerlicher Änderungen wird am 1. Januar in Kraft treten. Die wichtigsten Änderungen im Bereich der Einkommensteuer: Die Steuerbefreiung für Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlich ausge

E-Mail ersetzt den Aktenbock

Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat heute das Justizkommunikationsgesetz verabschiedet. Das Gesetz wird am 01.04.2005 in Kraft treten. Es ermöglicht einen umfassenden elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und die Führung von elektronischen Gerichtsakten. P

BMF-Schreiben vom 4. Januar 2008 - IV A 6 - S 7155-a /07/0001 -

STEUERRECHT / Umsatzsteuer; Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt (§ 4 Nr. 2, § 8 Abs. 2 UStG; Abschn. 146 UStR) Mit BMF-Schreiben vom 4. Januar 2008 - IV A 6 - S 7155-a /07/0001 (2008/0001694) - wird die Liste der im Inland ansässigen Unternehmer, die im ent

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