BGH äußert sich zum Begriff der Angelegenheit
beck-blog | 4. Juli 2009 — Der zentrale Begriff, auf dem er das anwaltliche Vergütungssystem aufbaut, ist der Begriff der Angelegenheit. Dieser ist leider…
Neues zum Begriff der Angelegenheit vom BGH
Ob eine oder mehrere Angelegenheiten vorliegen, ist gebührenrechtlich eine ganz entscheidende Frage. Leider entwickelt sich die Rechtsprechung des BGH zu den maßgeblichen Beurteilungskriterien immer mehr weg von „handfesten“ Anknüpfungstatsachen und schafft so ein erhebliches Beurteilungsrisiko für die Anwälte; so hat der BGH im Urteil vom 21.06.2011 – VI ZR 73/10 – sogar dieselbe Angelegenheit auch dann angenommen, obwohl mehrere Auftraggeber einen Rechtsanwalt an unterschiedlichen Tagen beauftragt hatten. Die eher kuriosen Umstände der Anwaltsbeauftragung - …
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Vergütungs- Und Kostenrecht , Angelegenheit , Auftrag , Gegenstand
Erschienen 13. Juli 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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BGH: Neues zum Begriff der Angelegenheit?
beck-blog | 17. November 2010 — Selten führt ein gebührenrechtlicher Begriff in kurzen zeitlichen Abstand zu gleich mehreren Entscheidungen des BGH. So verhält…
Dieselbe Angelegenheit auch bei mehreren Abmahnungen!
beck-blog | 28. August 2010 — Der BGH hat sich im Urteil vom 27.07.2010 - VI ZR 261/09 - ausführlich mit dem Begriff der Angelegenheit befasst und ist dabe…
BGH: Wortgleiche Abmahnungen für mehrere Geschädigte eines Presseberichts betreffen dieselbe Angelegenheit
Dr. Graf | 4. April 2011 — Rechtsnorm: § 15 Abs. 2 S. 1 RVG Mit Urteil vom 11.01.2011 (Az. VI ZR 64/10) hat der BGH entschieden: Eine Tätigkeit in der…
LG Berlin: Wenn drei Abmahnungen nur als “dieselbe Angelegenheit” abgerechnet werden können
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2010 — LG Berlin, Urteil vom 17.11.2009, Az. 27 S 9/09 §§ 823, 249 BGB; 185 ff. StGB, 22 f. KUG, § 15 Abs. 2 S. 1 RVG Das LG Berli…
BGH: Getrennte Abmahnungen, dieselbe Angelegenheit? - Zur Frage, wann getrennt erfolgte Abmahnungen wegen der Verletzung des Allge…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2009 — 1. Voraussetzung eines (Kosten-) Erstattungsanspruchs (hier für getrennt erfolgte Abmahnungen wegen einer Wortberichterstattung ei…
Sind mehrere selbstständige Klageverfahren dieselbe Angelegenheit?
beck-blog | 19. Februar 2009 — Im Allgemeinen gilt der Grundsatz, dass mehrere Verfahren zwingend mehrere Angelegenheiten darstellen. Insbesondere in der Ve…
Dieselbe Angelegenheit Rvg: BGH: Getrennte Abmahnungen, dieselbe Angelegenheit - Zur Frage, wann getrennt erfolgte Abmahnungen wegen der Verletzung des Allgem…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2009 — 1. Voraussetzung eines (Kosten-) Erstattungsanspruchs (hier für getrennt erfolgte Abmahnungen wegen einer Wortberichterstattung ei…
BGH: Dieselbe Angelegenheit - Zur Frage, ob die außergerichtliche Geltendmachung von Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Richti…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. August 2010 — 1. Weisungsgemäß erbrachte anwaltliche Leistungen betreffen gebührenrechtlich in der Regel ein und dieselbe Angelegenheit, wenn zw…
“Dieselbe Angelegenheit” in der Anwaltsvergütung
Rechtslupe | 28. Juli 2011 — Dieselbe Angelegenheit im Sinne des § 15 Abs. 2 Satz 1 RVG kann auch vorliegen, wenn mehrere Auftraggeber einen Rechtsanwalt …
