Neues aus SVR
am 08.01.2006 von Straßenverkehrsrecht
Personalien
■ Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Der frühere Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Wolfgang Tiefensee, ist neuer Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er übernimmt von seinem Vorgänger Dr. Manfred Stolpe gleichzeitig das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer. (Quelle: …
Tiefen-See
RA J. Melchior, Wismar / Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung fällt nicht nur durch sich halbjährlich wiederholende Bußgelderhöhungs-Kampagnen dumm auf. Der STERN zählt jetzt weitere „Tief-Punkte auf und versucht, sein…
Bundesregierung will verstärkt gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgehen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Bundesministerin Brigitte Zypries und Bundesminister Horst Seehofer haben heute ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgestellt. Verbraucherinnen und Verbrauchern können sich leichter von Verträgen lösen, die…
A 14 Teilstück Jesendorf - Wismar wird in einer Woche freigegeben
walfischbucht / Ministerpräsident Ringstorff wird am Donnerstag, 24. August 2006, 12.30 Uhr, gemeinsam mit Wolfgang Tiefensee, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, sowie Wirtschaftsminister Dr. Otto Ebnet den Neubau der Bundesautobahn A 14 (bisla…
Liste der neuen Minister
Feder-und-Paragraph.de / In den letzten Tagen passiert es mir immer mal wieder, dass in einer Fernsehsendung ein Name fällt, den ich nicht wirklich einordnen kann. Da ist dieses dumpfe Gefühl, dass derjenige wichtig ist, aber die Funktion fällt mir beim besten Willen nich…
Zypries würdigt Dr. Hans-Jochen Vogel
Bundesjustizministerium / Bundesministerin der Justiz, Brigitte Zypries, zum 80. Geburtstag von Bundesminister der Justiz a.D. Dr. Hans-Jochen Vogel am 3. Februar 2006: „Ein außergewöhnlicher Mann feiert seinen 80. Geburtstag. Dazu gratuliere ich ihm von Her…
Bundesregierung beschließt Einführung von Energieausweisen für Gebäude
Weblawg.de / ... Die Bundesregierung hat heute die gemeinsam vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, und dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee, vorgelegte neue Energieeinsparverordnung (EnEV) besch…
Wohngeld wird voraussichtlich erst 2009 erhöht
Anwalt bloggt / Die Sonderbauministerkonferenz der Länder hat am 14. März 2008 eine Erklärung verabschiedet, die das vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vorgelegte Konzept für eine Wohngelderhöhung unterstützt. Nach einer Erklärung des M…
Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries: Fabrikation von Recht
Think Law BLawG / “Die Bundesministerin der Justiz, Frau Brigitte Zypries, hat in ihrer Rede anlässlich der Preisverleihung zum sechsten Beitragswettbewerb “Fabrikation von Recht” am 30. Januar 2007 aktuelle rechtspolitische Fragen aufgeworfen und d…
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