Serie: Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Folge 2
IT-Prozessrecht | 30. Juni 2010 — Missbrächliche Mehrfachverfolgung – OLG München, Urteil vom 17.01.2008, Az.: 6 U 1880/07 Das OLG München hatte sich…
Neuerungen im Strafrecht?
Da liest man gemütlich an einem Freitag Abend bild.de, will nur seichte Unterhaltung und wird dann kalt erwischt. Da heißt es in einem Artikel über den neuen Freund der Schauspielerin Caroline Beil: "Zusätzlich wurde dem Schauspieler gerichtlich verboten, seine Ex-Freundin zu misshandeln, zu beleidigen oder gesundheitlich zu schädigen. Pete Dwojak legte gegen die Einstweilige Verfügung keinen Widerspruch ein." http://www.bild.t-online.de/BTO/leute/2007/11/17/b…
» Vollständiger ArtikelThemen: Gewalt , Vergangenheit , Kalt , Schauspielerin
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 16. November 2007 auf http://stattaller.blogspot.com/.
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Albert II. und neue Freundin klagen gegen Bericht über Liebesurlaub
Rechtblog | 26. März 2006 — Die Fürstenfamilie ist bekannt dafür, dass Sie versucht die eigenen Persönlichkeitsrechte auch gerichtlich zu schützen. Auch in De…
Bundestag verbessert den internationalen Designschutz
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 24. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat am 18. Juni 2009 zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit de…
GEMA beantragt einstweilige Verfügung gegen YouTube
Internet-Law | 2. August 2010 — Die GEMA hat nach eigener Aussage eine einstweilige Verfügung gegen YouTube beim Landgericht Hamburg beantragt, über die am 2…
Wipo Geschmacksmuster: Bundestag verbessert den Geschmacksmusterschutz
MarkenBlog | 19. Juni 2009 — Der Deutsche Bundestag hat heute zwei Gesetze zum internationalen Designschutz verabschiedet. Mit den Gesetz…
Gültigkeitpatientenverfügung: Info-Portal zu Sterbehilfe, Patientenverfügung & Palliativmedizin
Rechthaber | 30. Juni 2010 — Das Thema betrifft jeden. Seit der BGH-Entscheidung vom 25. Juni 2010 reden und schreiben auch wieder alle darüber. Nicht imm…
Patientenverfügungen - Zypries: Endlich mehr Rechtssicherheit
Weblawg.de | 19. Juni 2009 — "... Der Deutsche Bundestag hat ... (am 18. Juni 2009) ... in 3. Lesung den Vorschlag des Abgeordneten Stünker für eine …
VwGO Reform: VwGO-Reform: Wunschdenken
Jurabilis | 23. April 2006 — Für manchen Examensstudenten sicherlich ein schöner Traum: Die Klage ist beim Verwaltungsgericht anhängig und deshalb zulässig…
Caroline von Monaco urlaubte in Skiregion Arlberg und pflegt ihre Skier selbst zu tragen – streisanded das Bundesverfassungsgerich…
Blog zum Medienrecht | 23. Dezember 2011 — Nicht, dass mich interessieren würde, wo die Monegassen ihren fragwürdig erworbenen Reichtum verprassen und sich vom Erben erho…
Unberechtigte Abmahnung Kostenerstattung: AG Bonn: Unberechtigte Abmahnung verpflichtet Abmahner zur Kostenerstattung
§§ Jur-Blog.de §§ | 28. Mai 2008 — AG Bonn, Urteil vom 29.04.2008, Az. 2 C 525/07 - Das Amtsgericht Bonn hat nun einen Anspruch des fälschlich Abgemahnten auf Kos…
