Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Neuer Vize für das Hamburgische Verfassungsgericht
Nachdem das Hamburgische Vefassungsgericht im Juni mir Gerd Hader einen neuen Präsidenten bekommen hat, wurde nun auch der Posten des Vizepräsidenten neu besetzt. Laut Hamburger Abendblatt wurde der Präsident des Verwaltungsgerichts, Klaus Seifert, gewählt.
Übrigens ist Herr Se…
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Hamburger Datenschutzbeauftragter: IVW-Tracking-Tool jetzt datenschutzkonform
Internet-Law | 8. August 2011 — Der Hamburgische Datenschutzbeauftragte hatte sich Anfang des Jahres als Steinewerfer im Glashaus entpuppt, nachdem er einräume…
Gericht rettet Volksentscheid
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. April 2006 — Das Hamburgische Verfassungsgericht hat eine von der CDU-Landesregierung beschlossene Verschärfung der Regeln für Volksabstimmun…
Freischuss Hamburg: Freischuss in Hamburg nun nach 9 Semestern
ElbeBlawg | 12. Dezember 2007 — Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, verabschiedet die Hamburgische Bürgerschaft morgen einen Antrag der GAL-Fraktion, won…
Verfassungsgericht Hamburg zur Kumulation von Volksentscheid und Wahl
staatsrecht.info | 1. April 2006 — Das Hamburgische Verfassungsgericht hat gestern einige Änderung des Volksabstimmungsgesetzes für verfassungswidrig erklärt (HVerfG…
Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft für Justizsenator
walfischbucht | 14. Februar 2006 — Das politische Scharmützel um die Zukunft von Hamburgs Justizsenator Kusch ist nun tatsächlich um einen Nebenkriegsschauplatz reic…
Google Analytics: Einigung beim Datenschutz
Internetrecht München | 15. September 2011 — Laut einer Meldung von Spiegel Online haben sich der Hamburgische Datenschutzbeauftragte und Google auf eine datenschutzkompatible…
Vizepräsident Olg Hamburg: Hamburg mit neuer OLG-Präsidentin
ElbeBlawg | 12. Juli 2007 — (Nicht nur) Hamburgs Referendare haben eine neue Chefin bekommen: nachdem der ehemalige OLG-Präsident Wilhelm Rapp Ende April i…
Sexualkunde und muslimische Mädchen
karay.de | 26. Januar 2004 — Das Hamburgische Verwaltungsgericht lehnte am 19.01.04 den Antrag einer türkischen Mutter ab, die ihre 14- und 15-jährigenTöchter …
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg | 20. Mai 2006 — Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bunde…
Seifert ist neuer Vizepräsident
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