Neuer Präsident des Verfassungsgerichtshof
am 01.05.2008 von Law on the BlogMit Dr. Gerhard Holzinger wurder ein Nachfolger für den kürzlich zurückgetretenen Päsidenten des …
Exekution von Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofes
Aktenvermerk / Artikel 146. (2) Die Exekution der übrigen Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes liegt dem Bundespräsidenten ob. Sie ist nach dessen Weisungen durch die nach seinem Ermessen hiezu beauftragten Organe des Bundes oder der Länder eins
Wirtshausdiskussion
Law on the Blog / “Korineks Aussagen waren inkompetent, unkonkret und wirklichkeitsfern - und passen eher in eine Wirtshausdiskussion.”* * SPÖ-Sicherheitssprecher Rudolf Parnigoni im Zuge einer Rede vor dem Parlament, über eine Beurteilung des geltenden
Korinek warnt vor Überwachungsstaat
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Verfassungsgerichtshofes, Karl Korinek, warnt im Zusammenhang mit der Terror-Bekämpfung vor einem Abrutschen in einen totalen Überwachungsstaat. Im Ö1-”Journal zu Gast” sagte Korinek heute, es bestehe die Gefahr, da
Herr Parnigoni und die Eiche
Aktenvermerk / Noch einmal Asyl: zuletzt hatte ja bekanntlich der Präsident des VfGH, Karl Korinek, “Schluss mit dem Fremdenrechts-Pfusch” gefordert. “Da passe alles hinten und vorne nicht”. Naturgemäß sieht die Regierung das,
Neuer Präsident der Richtervereinigung
Law on the Blog / Die rechtspolitischen Fragen durchaus einflussreiche Richtervereinigung wählt demnächst einen neuen Präsidenten. Zum Nachfolger von Präsidentin Dr. Barbara Helige nominiert ist der ehemalige Grazer Strafrichter und derzeitige Vorsteher des Bezirk
Franz-Peter Falke neuer Präsident des Markenverbandes
MarkenBlog / Über den Amtsantritt seines neuen Präsidenten informiert der Markenverband. Franz-Peter Falke (53), Geschäftsführender Gesellschafter der Schmallenberger Falke-Gruppe, hat sein neues Amt als Präsident des Markenverbandes angetreten. Er ist Nac
Überwacht Österreich wir die Stasi der DDR?
Law on the Blog / “Ich habe manchmal den Eindruck, wir werden ähnlich stark überwacht wie seinerzeit die DDR-Bürger von der Stasi.” Diese Aussage tätigte der Präsident des Österrechischen Verfassungsgerichtshofes Karl Korinek in einem Intervew im ORF
Homosexuelle Partnerschaften
Aktenvermerk / Ob man es eingetragene Partnerschaft, Zivilpakt oder anders nennt: Die Entscheidung, homosexuelle Partnerschaften zuzulassen, ist jedenfalls eine eminent politische. Folglich muss sie auch die Politik treffen. Einen anderen Aspekt dieser Frage hat
Einfach nicht zu verstehen
Juristisches und Sonstiges / VfGH-Präsident Karl Korinek spricht aus, was dem Praktiker ohnehin immer wieder auffällt. Es gibt Gesetze, in denen einzelne Passagen einfach nicht zu verstehen sind. Er meint, dass bereits im Parlament eine Qualitätskontrolle eingesetzt werden m
Neuer BGH-Präsident Klaus Tolksdorf
Jurabilis / Die FTD hat ein paar sehr schöne einführende Worte gefunden. Die ...jurabilis!-Redaktion freut sich mit und für Deutschland über diesen neuen BGH-Präsidenten.
Warum denn gleich sachlich werden, wenns auch persönlich geht.
Juristisches und Sonstiges / Dieser Satz stammt aus einer Rede des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes anläßlich einer Ordensverleihung im Dezember 2006. In dieser engagierten Rede hat Präsident Korinek seine Sorge über manche Entwicklungen ausgedrückt:Sorge macht fr
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