Neuer Markt
am 11.01.2007 von http://kleinblog.com/Die Telekom hat offenbar vor, ihr bisher exklusiv VDSL-Kunden vorbehaltenes Paket T-Home auch dem Fußvolk mit DSL anzubieten. Damit kann Internet-TV bzw. Triple-Play (denn die beiden “anderen” Dienste IP-Telefonie und Internet kann man ja bereits über DSL betreiben) nicht mehr als Abgrenzungskriterium für einen “neuen Markt” …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu …
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Deutsche Telekom kann auf weniger Regulierung hoffen
Reuters | Inlandsnachrichten / Düsseldorf (Reuters) - Die Deutsche Telekom kann auf weniger Regulierung hoffen. Die Bundesnetzagentur erwägt, die Preise des Konzerns für Verbindungen ins deutsche Telefon-Festnetz dem freien Spiel der Wettbewerbskräfte zu &uum…
T-Online bietet ab Sommer Online-TV
Rechtblog / Es wird sogenannte “Triple-Play” Angebote geben, dass bedeutet, einen schnellen Internetzugang, mit Telefon über Internet sowie Online TV. Das Angebot in einem Paket soll vor dem Start der Bundesliga, also nach der WM in Deutschland an…
Missbrauchsverfahren gegen Deutsche Telekom
Handakte WebLAWg / Die Bundesnetzagentur hat erstmals nach neuen Gesetzesvorgaben ein Markt-Missbrauchsverfahren gegen die Deutsche Telekom AG eingeleitet. Die ehemalige Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) nimmt nach Beschwerden von Konk…
Kicken in der “T-Com”-Liga
Rechtblog / Es gibt in Zukunft keine Bundesliag mehr, sondern nur noch die T-Com Liga. Wie soll man sich daran gewöhnen. Aber das ist noch nicht alles. Der Artikel des Handelsblatt hat es in sich: Die Telekom werde Bundesliga live ausschließlich über ihr er…
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