(Kein) Datenschutz in sozialen Netzwerken
Internet-Law | 9. Dezember 2011 — Der sog. Düsseldorfer Kreis – das Treffen der obersten Datenschutzbehörden für den nichtöffentlichen Bereich – hat sich in eine…
Ein neuer Aufsatz von Lennart Schüßler (AnwZert ITR 24/2011, Anm. 2 – nur vorübergehend online!) bestätigt die bisherige kritische Haltung der juritsischen Fachliteratur zur Position des ULD und des Düsseldorfer Kreises.
Die im sog. Düsseldorfer Kreis zusammengeschlossenen Datenschutzaufsichtsbehörden für den nichtöffentlichen Bereich haben sich kürzlich der Ansicht des ULD angeschlossen, wonach ein Webseitenbetreiber, der den Facebook-Like-Button in seine Website einbindet, (ebenfalls) gegen das Datenschutzrecht verstoßen soll.
Dem widerspricht Schüßler und weist zu Recht darauf hin, dass das deutsche Datenschutzrecht kein „Veranlasserprinzip“ kennt. Der Düsseldorfer Kreis und das ULD nehmen laut Schüßler aus Wertungsgesichtspunkten eine Verantwortlichkeit des Wesbeitenbetreibers an, die sich auf Grundlage des TMG, BDSG und der Datenschutzrichtlinie nicht begründen lässt.
Das d…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Dezember 2011 auf http://www.internet-law.de/.
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beck-blog | 14. Dezember 2011 — Der Düsseldorfer Kreis (die Gruppe der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich) hat in s…
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