Neuer Flughafen Berlin-Schönefeld (BBI)
am 16.03.2006 von http://www.jurabilis.de
Die FAZ hat einen schönen Beitrag zum Urteil des BVerwG veröffentlicht, der einen Übersichtsplan des geplanten Flughafens enthält:
Die Gestaltung kann durchaus gefallen, nimmt sie doch einerseits bestehende Infrastruktur wie die - zu verlängernde - S-Bahn-Trasse …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Grünes Licht für Flughafen Berlin-Schönefeld
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Musterklagen von Anwohnern und von vier Gemeinden gegen den vom Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg erlassenen Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flug…
Flughafen Schönefeld: Gegner ziehen vor das Bundesverfassungsgericht
Jurabilis / Der juristische Streit um den geplanten Großflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) in Schönefeld geht in eine neue Runde. Das Bundesverfassungsgericht soll über den Fall entscheiden. Wir werden Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht i…
Flughafen Berlin-Schönefeld
Handakte WebLAWg / Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute den Eilanträgen mehrerer Anwohner weitgehend stattgegeben, die sich gegen die sofortige Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld gewa…
Chronologie: Urteil im Fall “Schönefeld”
Handakte WebLAWg / Etwas mehr als zwei Wochen lang hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig den Planfeststellungsbeschluss des Landes Brandenburg für den Großflughafen BBI überprüft. Aus den Klagen von rund 4.000 Anwohnern gegen den Ausbau des Flughafens Berlin-…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
BVerwG 4 VR 1001.04 - Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Die Antragstellerinnen Gebietskörperschaften in der Nachbarschaft des Verkehrsflughafens Berlin-Schönefeld wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Antragsgegners vom 13. August 2004 zum Ausbau dieses Flughafens. Sie machen gel…
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