Das Thema des Widerrufsrechts im E-Commerce ist schon seit langer Zeit ein Trauerspiel für die meisten Online-Händler und Shopbetreiber. Das Ziel des Widerrufsrechts ist es schließlich, den Kunden über seine Rechte und Pflichten zu informieren.
Eigentlich sollte man meinen, dass man als Online-Händler mit der Verwendung der vom Bundesjustizministerium 2002 eingeführten Muster-Widerrufsbelehrung, die 2004 lediglich geringfügig überarbeitet wurde, auf der sicheren Seite ist, zumindest wenn es um das Thema wettbewerbsrechtliche Abmahnungen geht.
Dies stellt sich allerdings täglich für etliche Online-Händler als Trugschluss heraus. So haben bereits einige Gerichte geurteilt, dass die Muster-Widerrufsbelehrung einige Mängel aufweist und daher unwirksam ist. Diese Urteile sind für abmahnwillige Konkurrenten der ideale Nährboden, die die Mängel in der Widerrufsbelehrung zum Anlass nehmen um unliebsame Wettbewerber abzumahnen. (…)
Quelle: WBE-LAW vom 05.12.2007
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 10. März 2008 — Zum 01.04.2008 soll die neue Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums (BMJ) in Kraft treten. Sie alte Widerrufs…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. März 2008 — Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) in der ab dem 01.04.2008 gültigen Fassung Muster für…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2011 — BGH, Urteil vom 01.12.2010, Az. VIII ZR 82/10 §§ 312d Abs. 1 Satz 1; 346 Abs. 1; 355 Abs. 1 Satz 1; 357 Abs. 1 Satz 1 BGB …
Handakte WebLAWg | 30. April 2008 — In einem aktuellen Beschluss vom 11.04.2008 (Az. 5 W 41/08) entschied das Kammergericht Berlin, das die Verwendung der alten …
maas_rechtsanwälte | 28. Juli 2011 — In der Neverending-Story der Widerrufsbelehrung im Fernabsatzrecht wird ein neues Kapitel aufgeschlagen. Der deutsche Gesetzgeb…
IT-Blawg | 8. August 2011 — Seit dem 4.8.2011 gelten neue Bedingungen im Rahmen des Widerrufsrechtes für Verbraucher im Fernabsatzgeschäft. Dieses Mal hat …
Internetrecht München | 16. Juli 2009 — Der Deutsche Bundestag hat am 2.7.2009 die seit längerer Zeit geplante Änderung des Widerrufsrechts nebst Rückgaberecht beschlosse…
BERLIN BLAWG | 4. August 2006 — Daß das amtliche Muster (Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoVO) für die etwa im Fernabsatz erforderliche Widerrufsbelehrung Schwächen hat, i…
maas_rechtsanwälte | 11. April 2008 — Nachdem gerade erst zum 1. April 2008 das neue Muster der Widerrufsbelehrung der BGB-InfoV in Kraft getreten ist (vgl. unseren …
Handakte WebLAWg | 21. November 2007 — Erfreulicherweise behebt der Entwurf viele der bisherigen Fehler und das BMJ reagiert insoweit auf die geäußerte Kritik. Die …
