Neuer Basiszinssatz ab 30. Juni 2006
am 10.07.2006 von http://bdr.twoday.net/Der Basiszinssatz als Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr beträgt ab dem 30. Juni 2006 1,97%. Daraus resultiert für den Zeitraum vom 1.7.2006 bis …
Neuer Basiszinssatz ab 30. Juni 2006
decker.eu / Der Basiszinssatz als Anknüpfungszinssatz für die Verzugszinsenberechnung im Geschäftsverkehr beträgt ab dem 30. Juni 2006 1,97%. Daraus resultiert für den Zeitraum vom 1.7.2006 bis 31.12.2006 ein Verzugszinssatz von 9,97% zwischen Unterneh…
Basiszinssatz am 30. Juni 2005 unverändert
iuranovit / Durch das Zinsenrechts-Änderungsgesetz – ZinsRÄG wurde die Höhe der gesetzlichen Zinsen ab dem 1. August 2002 neu geregelt. Der gesetzliche Zinssatz bei Geldforderungen zwischen Unternehmern aus unternehmerischen Geschäften…
Neuer Basiszinssatz ab 1.1.2006
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basiszinssatz per 1.1.2006 auf 1,37 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1.1.2006 gegenüber Verbrauchern 6,37%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,37%. Eine tabellarische Aufstellung des Ba…
Neuer Basiszinssatz ab 1. Januar 2006
advobLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Januar 2006 auf 1,37 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Januar 2006 gegenüber Verbrauchern 6,37%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,37%. Eine tabellarische Aufstel…
Neuer Basiszinssatz ab 1. Juli 2006
advobLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Juli 2006 auf 1,95 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Juli 2006 gegenüber Verbrauchern 6,95%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,95%. Eine tabellarische Aufstellung…
Neuer Basiszinssatz ab dem 01.01.2008
Blickpunkt Recht & Steuern / Wer mit Zahlungen in Verzug gerät, hat hierauf Verzugszinsen zu zahlen. Diese berechnen sich regelmäßig als X Prozentpunkt über dem Basiszinssatz: 5 Prozentpunkt über dem Basiszinssatz bei Verbrauchergeschäften 8 Proze…
2 BvR 270/08 vom 03.11.2008
BVerfG / Die Beschwerdeführerin steht als Oberregierungsrätin (Besoldungsgruppe A 14) im Dienst des Landes Sachsen-Anhalt und nimmt seit dem Jahr 1993 einen nach der Besoldungsgruppe A 15 bewerteten Dienstposten wahr. Sie wendet sich unmittelbar gegen Art…
Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen in Tauschbörsen
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der neue § 101 UrhG beschäftigt die Gerichte und die Nutzer von Tauschbörsen im Internet gleichermaßen. Die große Frage ist vor allem, wann ein „gewerbliches Ausmaß“ erreicht ist. Denn erst dann greift der neue Anspruch. Durch d…
Gerüchte um Befreiung von gekapertem Tanker
Handakte WebLAWg / Somalische Islamisten bereiten nach eigenen Angaben einen Angriff auf die Piraten vor, die vor der Küste des Landes einen saudiarabischen Supertanker in ihrer Gewalt halten. Dies meldeten am Samstag mehrere Nachrichtenagenturen. “Wir haben uns…
BGH: Wirksamkeit Ausschluss des Versorgungsausgleichs im Ehevertrag
familienrecht-muenchen.info / BGH Urteil vom 9.7.2008 XII ZR 6/07 a) Ein im Ehevertrag kompensationslos vereinbarter Ausschluss des Versorgungsausgleichs ist nach § 138 Abs. 1 BGB nichtig, wenn die Ehegatten bei Abschluss des Vertrags bewusst in Kauf nehmen, dass die Ehefrau…
HIS-Studie: Studieren im Web 2.0
JIPS News / Eine Studie des HIS zum Thema „Studieren im Web 2.0 - Studienbezogene Web- und E-Learning-Dienste“ hat ergeben, dass der Einsatz des Web 2.0 immer wichtiger und umfassender wird. Deutschen Studierende wurden hierbei um eine Einschätzung des Eins…
Schadensersatz wegen fehlerhafter Baugenehmigung
Rechtslupe / Wird eine rechtswidrig erteilte Baugenehmigung später (etwa auf Betreiben eines Nachbarn) wieder aufgehoben, so steht dem verhinderten Bauherrn für seine zwischenzeitlichen Aufwendungen ein Schadensersatzanspruch zu. Mit dieser Begründung bejahte…
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