Neuer Basiszinssatz ab 1. Juli 2005
am 01.07.2005 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.phpDie Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Juli 2005 auf 1,17 % gesenkt. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Juli 2005 gegenüber Verbrauchern 6,17%, i.ü. nach § …
Neuer Basiszinssatz ab 1. Juli 2006
advobLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Juli 2006 auf 1,95 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Juli 2006 gegenüber Verbrauchern 6,95%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,95%. Eine tabellarische Aufstellung…
Neuer Basiszinssatz ab 1. Januar 2007
advobLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Januar 2007 auf 2,70 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Juli 2006 gegenüber Verbrauchern 7,70%, i.ü. nach § 288 II BGB 10,70%. Eine tabellarische Aufstell…
Neuer Basiszinssatz seit 01.01.2005
Jurabilis / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Januar 2005 auf 1,21 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 Abs. 1 BGB beträgt damit ab dem 1. Januar 2005 gegenüber Verbrauchern 6,21%, i.ü. nach § 288 Abs. 2 BGB 9,21%. Eine tabellarisc…
Neuer Basiszinssatz ab 1. Januar 2005
advobLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Januar 2005 auf 1,21 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Januar 2005 gegenüber Verbrauchern 6,21%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,21%. Eine tabellarische Aufstel…
Neuer Basiszinssatz ab 1. Januar 2006
advobLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basisizinssatz per 1. Januar 2006 auf 1,37 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1. Januar 2006 gegenüber Verbrauchern 6,37%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,37%. Eine tabellarische Aufstel…
Neuer Basiszinssatz ab 1.1.2006
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Bundesbank hat den Basiszinssatz per 1.1.2006 auf 1,37 % erhöht. Der Verzugszinssatz nach § 288 I BGB beträgt damit ab dem 1.1.2006 gegenüber Verbrauchern 6,37%, i.ü. nach § 288 II BGB 9,37%. Eine tabellarische Aufstellung des Ba…
Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juli 2005
Handakte WebLAWg / Die Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juli 2005 finden Sie im Internetangebot des Bundesfinanzministeriums hier als PDF.…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
OLG Brandenburg: Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 12.11.2008 - Az.: 6 W 183/08) hat entschieden, dass die Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann.eBay hatte den Account eines Kunden mit dem bloßen Hin…
Das hässlichste Gebäude der Welt steht hier in Boston
medien-gerecht / So hat es jedenfalls eine Jury der Internetseite Virtualtourist.com entschieden: Die Boston City Hall Boston City Hall - Foto: Bobak Ha'Eri 2007 Lizenz: CC-BY-SA-2.5 Â Die City Hall ist Teil des “Government Centers” in der Innenstadt…
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte…
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten?
Handakte WebLAWg / Sobald Rechtsverletzungen im Web verfolgt werden, können sich Rechteinhaber bundesweit das Gericht aussuchen, bei dem sie ihre Ansprüche einklagen wollen. Da mit der als fliegender Gerichtsstand bezeichneten Möglichkeit in der Vergangenheit Schind…
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