Neuer Aufsatz von RA Dr. Bahr: Geldwäsche & Glücksspiele
am 14.12.2004 von http://www.dr-bahr.com/Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Bereich des Glücksspiel: Was bedeutet das Geldwäsche-Gesetz für Sie als Spieler?Der Artikel ist auch im Gewinnchancen-Optimierer, Ausgabe …
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Der Polizeibeamter und seine Motivation
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Die Motivation von Polizeibeamten für die Vornahme dienstlicher Handlungen ist so vielfältig, wie das Leben eben sein kann und sie orientiert sich nicht unbedingt immer an dienstlichen Belangen, so könnte man zumindest das ein oder andere mal gan…
Neuer Aufsatz von RA Dr. Bahr zu Sportwetten mit Mehrwertdiensten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es gibt einen neuen Aufsatz von RA Dr. Bahr zum Bereich der Sportwetten und Mehrwertdienste:Alles Glückssache: Sportwetten mittels MehrwertdiensteDer Aufsatz ist online in der TeleTalk 3/2006, S. 44f. erschienen.Der Artikel beleuchtet die glücks- u…
BKA-Gesetz im Bundesrat gescheitert
Datenschutzbeauftragter Online / Eine keine Verschnaufpause: Das BKA-Gesetz ist im Bundesrat gescheitert. Bei der Süddeutschen findet man dazu einen netten Kommentar, der aber recht inhaltsleer ist, da die vermeintliche grosse Erkenntnis keine ist: Die Länder für ihre Weisheit z…
Law-Podcasting.de: Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ist Poker ein verbotenes Glücksspiel?.Inhalt: Der Pokerturnier-Boom in Deutschland hält ungebrochen an. Kaum ein Tag, an dem man nicht die Zeitung aufs…
Falsche Kinderärztin kommt mit einem blauen Auge davon
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Wie das Urteil ausgefallen wäre, wären auch noch die Körperverletzungen mit anklagt worden, vermag man sich nur vorzustellen. Dass das AG Hamburg jedoch sehr milde urteilte, ist festzustellen.Man tritt keinen Menschen, der am Boden liegt: Diese Ve…
BKA: Jahresbericht der Zentralstelle für (Geldwäsche-)Verdachtsanzeigen (FIU Deutschland) 2006 - Verdachtsanzeigen wichtige Grundlage zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) veröffentlicht heute den Jahresbericht der FIU (Financial In-telligence Unit) Deutschland. Demnach wurden im vergangenen Jahr insgesamt 10.051 Verdachtsanzeigen…
Die Rentenbesteuerung vor dem Finanzgericht
Rechtslupe / Das Finanzgericht Münster hat aktuell zwei Klagen gegen die seit 2005 geltende Rentenbesteuerung abgewiesen, hat aber in beiden Fällen die Revision zum Bundesfinanzhof zugelassen. In den vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fällen bezogen die…
Doch keine Woche Dauerarrest
Mord ist mein Beruf / Mein Mandant war vom Amtsgericht wegen Betruges zu einem Arrest von einer Woche verurteilt worden, weil er bei ebay ein Kleidungsstück verkauft hatte. Das Geld hatte er erhalten, die Ware war aber nicht beim Käufer angekommen. Im Laufe des…
Level One: Insolvenzverfahren eröffenet
RECHTaktuell / Nach Berichten des Handelsblattes hat das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg das erste Insolvenzverfahren gegen eine Gesellschaft des Wohnungskonzerns Level One eröffnet. Unter Berufung auf die Aussage einer Justizsprecherin wird geschrieben, dass es…
Betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfalls des Arbeitsplatzes
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom 05.06.2008 ausgeführt, dass eine ordentliche Beendigungskündigung seitens des Arbeitgebers nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeschlossen ist, wenn die Möglichkeit besteht, den A…
Potsdamer Schlösser-Skandal: Journalist fordert Verlage auf, sich zu wehren
Archivalia (Archivrecht) / Die Potsdamer Stiftung Preußische Schlösser und Gärten schröpft die Verlage. Journalist Karim Saab fordert die Branche auf, sich zu wehren. http://www.boersenblatt.net/293247/ Auszüge: Verleger aufgewacht! Ein bisher kaum existenter Kostenfak…
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