Neue Urteile in der Urteilsdatenbank
am 14.11.2006 von http://www.advocatus.de/heng/weblog.php
Es befinden sich neue Urteile in der Urteilsdatenbank:
Streitwert für eine Spam-eMail: 10.000,-
Entfernung einer negativen Bewertung bei eBay
Keine …
LG Bad Kreuznach: Keine Wiederholungsgefahr bei negativer eBay-Bewertung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bad Kreuznach (Beschl. v. 13.07.2006 - Az. 2 O 290/06) hat entschieden, dass sich ein Händler gegen eine negative eBay-Bewertung nicht mittels einer einstweiligen Verfügung wehren kann, da keine Wiederholungsgefahr bestehe. Der Antrag auf Er
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
eBay-Führerschein
Jurabilis / Neue eBay-Regel:eBay-Mitglieder , die ein Bewertungsprofil von bis zu 10 Punkten haben, sind verpflichtet, an einem Online-Kurs teilzunehmen, bevor sie zum ersten Mal eine negative oder neutrale Bewertung abgeben. Die kurze Lern-Tour soll neue Mitgl
LG Nürnberg-Fürth: Zur Löschung negativer eBay-Bewertungen
Vertretbar Weblawg / Mit Urteil vom 26.05.2004 (AZ: 1 C 457/04) hatte das AG Erlangen wohl als erstes deutsches Gericht einen Anspruch auf Löschung einer unsachlichen negativen Bewertung bei eBay unter Berufung auf §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB bejaht. Die Abgabe eine
E-Commerce: Bewertungen bei eBay Teil 1
Rechtblog / I. Negative Bewertung auf eBay Bewertungsstreitigkeiten bei eBay spielen sich in der Regel zwischen Käufer und Verkäufer ab. Das Auktionshaus verlangt eine schriftliche Zustimmung oder ein gerichtliches Urteil, bevor es Bewertungen löscht. 1. Was
OLG Brandenburg: Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Beschl. v. 12.11.2008 - Az.: 6 W 183/08) hat entschieden, dass die Freischaltung eines gesperrten eBay-Accounts im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden kann.eBay hatte den Account eines Kunden mit dem bloßen Hin
Gefälschte Scheckbestätigung
Rechtslupe / Eine Bank haftet bei unzulänglicher Prüfung einer gefälschten Scheckbestätigung auf Schadensersatz. Einen solchen Fall hat jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart entschieden. Der Kläger in dem beim OLG Stuttgart verhandelten Fall ist Kunde bei de
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat
eBay gegen Bewertungsprüfer
Jurabilis / eBay hat vor dem Landgericht Berlin Ende Oktober eine einstweilige Verfügung gegen Martin Lesser erwirkt. Lesser ist der Inhaber der Firma Bettercom, die den eBay-Auswertungsdienst Bewertungsprüfer betreibt. Ihm wird untersagt, ohne Zustimmung vo
GELÖSCHT
LawBlog / Die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Köln, mit der ebay direkt verpflichtet wurde, beleidigende Bewertungen eines Mitglieds zu löschen, ist inzwischen zugestellt worden. Das Auktionshaus hat die Bewertungen gelöscht. Bislang haben wir no
EBAY: BEWERTUNGSKNIGGE
LawBlog / Immer wieder Streit um Bewertungen auf ebay. Sascha Kremer hat aus den zahlreichen Fällen zu diesem Thema, die er bei mir im Büro bearbeitet, einen Bewertungsknigge für ebay & Co. verfasst: Prophylaxe gegen Löschungsaufforderungen, einstwei
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