Neue Tarifverhandlungen zwischen Ärzten und Ländern gescheitert
am 06.06.2006 von Rechtblog
Wie die Financial Times berichtet, sind die Tarifverhandlungen gescheitert. Es wird also Streiks zur WM geben.
In diesem Sinne “Die Welt zu Gast bei Freunden”.
Berichtet im Arbeitsrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer
Mohammed-Karikaturen führen zur Strafanzeige gegen “Die Welt”
Rechtblog / Die Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Köln bezieht sich auf Volksverhetzung und Beschimpfung von Religionsgesellschaften. Quelle: Newsroom.de vom 16.03.2006 Berichtet im Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien un…
Springer zieht Angebot zum Pro-Sieben-Verkauf zurück
Rechtblog / Der Springer-Konzern hat sein Angebot an das Bundeskartellamt über einen Verkauf des TV-Senders Pro Sieben zurückgezogen. Das teilte die Axel Springer AG am Montag in Berlin mit. Quelle: Financial Times vom 16.01.2006 Berichtet im Medienr…
Rechtsstreit setzt Wikipedia.de außer Betrieb
Rechtblog / Die deutschsprachige Ausgabe der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia ist zurzeit nicht wie gewohnt über die Domain Wikipedia.de zu erreichen. Grund ist ein Rechtsstreit mit der Familie eines 1998 gestorbenen Berliner Hackers. Quelle: Pr…
Presserat: Presse darf nicht an den Pranger stellen oder anklagen
Rechtblog / Die “B.Z.” wurde gerügt, da sie unter der Ãœberschrift “Du Drecks- Vater!” über einen Mann berichtet hatte, der seine zwei kleinen Söhne verwahrlosen ließ. Berichtet im Medien- und Presserecht durch Rechtsanwalt Holger Kie…
Abzocke pur 09005 Nummer
Rechtblog / Wie im winzerblog.de berichtet wird, ist wieder eine Abzocke zum Valentinstag unterwegs. Bericht im winzerblog.de Berichtet im Weinrecht und Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 6…
Elster in neuer Version
Rechtblog / Die neue Version der Finanzamtssoftware ElsterFormular 2005/2006 steht ab sofort - erstmals mit Anlage EÜR und R - kostenlos zum Download bereit. Quelle: via advobLAWg Berichtet im Steuerrecht, durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kiefer Paulsen…
Mannesmann-Prozess
Rechtblog / Wie das Handelsblatt berichtet, geht der Prozess am 26 Oktober vor dem Landgericht Düsseldorf in eine weitere Runde. Quelle: Handelsblatt online vom 07.06.2006 Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern,…
Jurabilis mit neuem Layout
Rechtblog / Neues Layout und neue Domain, da wollen wir doch auch unseren kleinen Beitrag leisten, damit die Domain www.jurabilis.de bekannt wird. Berichtet durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikamme…
News: Tagesschau-Sprecherin Eva Herman erwägt eine Klage gegen den NDR
Rechtblog / Eva Herman sieht sich nach ihrem Rauswurf beim NDR wegen ihres umstrittenen Nazi-Vergleichs als Opfer “böswilliger Unterstellungen”. In mehreren Medien ist zu lesen, dass Frau Herrmann wohl rechtliche Schritte gegen die Entlassung du…
Heino: Zu wenig Volksmusik im TV
Rechtblog / Heino hat Volksmusik-Fans aufgerufen, aus Protest gegen die Absetzung der ZDF-Volksmusikshow “Lustige Musikanten” die Rundfunkgebühren zu kürzen. Erst kürzlich hatte die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schlager und Volksmusi…
News: Merkblatt für Leiharbeitnehmer in neuer Version
Rechtblog / Das von der Bundesagentur für Arbeit herausgegebene „Merkblatt für Leiharbeitnehmer“ liegt in einer aktualisierten und in einigen Punkten geänderten Fassung vor. Jedes Zeitarbeitsunternehmen ist verpflichtet, seinen Mitarbeitern be…
BAG: Streik um tariflichen Sozialplan
Rechtblog / Gewerkschaften dürfen zu Streiks für einen Tarifvertrag aufrufen, in dem wirtschaftliche Nachteile aus einer Betriebsänderung ausgeglichen oder gemildert werden sollen. Für die Aufstellung betriebsbezogener Sozialpläne sind z…
News Sozialrecht: Widerspruchsentscheidung im Wege der öffentlichen Bekanntgabe
Rechtblog / Durch die Gesetzesänderung des Sozialgerichtsverfahrens wird es nun möglich, dass ein Sozialleistungsträger im Widerspruchsverfahren eine Entscheidung nicht jedem einzelnen Widerspruchsführer zustellen muss, sondern die Möglichkeit erhält, bei…
BverfG: Rundfunkgebühren nicht korrekt
Rechtblog / Wie auf n-tv.de berichtet wird, hat das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung gefällt: ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind mit ihrer Gebührenklage vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gewesen. Die Festlegung der seit April 2005…
BGH Vorschau: Caroline Prinzessin von Hannover
Rechtblog / Die Klägerin – Caroline Prinzessin von Hannover – wendet sich gegen die erneute Veröffentlichung eines Fotos, das sie und ihren Ehemann auf öffentlicher Straße zeigt und im Mai 2005 von einer Zeitschrift veröffentlicht worden ist. Der zugehÅ
ARD will ab 2009 mehr Rundfunkgebühr
Rechtblog / Die Rundfunkgebühr von derzeit monatlich 17,03 Euro müsste nach den finanziellen Vorstellungen der ARD ab 2009 um 95 Cent erhöht werden. Darin ist der etwas niedrigere Anteil des ZDF noch nicht enthalten. Die benötigte Gebühr…
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