Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht.
am 06.02.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden Serie das neue Urheberrecht, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen.
Der folgende Beitrag (Teil 6) beschäftigt sich zur Einleitung zunächst mit den Verwertungsrechten an Computerprogrammen:
I Was sind Verwertungsrechte an Computerprogrammen?
Die Verwertungsrechte sind die Rechte, die das Urheberrecht dem Urheber zuerkennt, um ihn in die Lage zu versetzen, sein Werk alleine und ausschließlich in jeglicher Art und Weise zu verwerten. Sie werden auch Nutzungsrechte genannt. Sie sollen die wirtschaftliche Position des Urhebers sichern und verhindern, dass Dritte das Werk unberechtigt nutzen und verwerten. Computerprogramme sind gemäß § 69 a UrhG urheberrechtlich geschützt. Der Urheber erhält somit auch an Computerprogrammen die ausschließlichen wirtschaftlichen Verwertungsrechte.
Die allgemeinen Verwertungsrechte für urheberrechtlich geschützte Werke sind in den §§ 16 ff UrhG festgelegt(siehe Beitrag; Allgemeine Verwertungsrechte. Die Verwertungsrechte für Computerprogramme sind speziell in § 69c UrhG geregelt. Diese Bestimmung geht soweit es um Computerprogramme geht den §§ 16ff UrhG als Sonderregelung vor.
§ 69c UrhG gewährt dem Rechtsinhaber ausschließliche Rechte. Diese umfassen das positive Benutzungsrecht sowie das negative Verbietungsrecht. Im Einzelnen stehen dem Urheber eines Computerprogramms folgende Rechte zu:
II Die einzelnen Verwertungsrechte
1 Das Recht der Vervielfältigung (Vervielfältigungsrecht)
Nach § 69c Nr. 1 UrhG bedarf die dauerhafte oder vorübergehende vollständige oder teilweise Vervielfältigung eines Computerprogramms mit jedem Mittel und in jeder Form der Zustimmung des Urhebers. …
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Mann in Saarbrücken an Bank gefesselt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Über die Hintergründe lässt sich nur spekulieren, aber zugegebener Maßen mutet die Situation durchaus merkwürdig an.Fünf Jugendliche haben am Mittwoch gegen 18 Uhr einen 41-Jährigen mit Kabelbindern und einer Wäscheleine an eine einbetonierte…
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