Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht

Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden Serie das neue Urheberrecht, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen. Der folgende Beitrag (Teil 5) beschäftigt sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken: I Begriff

Datenbanken sind eine Sammlung von elektronisch gespeicherten Daten, die mittels Computer abfragbar sind. Die in den Datenbanken enthaltenen Datenstrukturen und Daten sind keine Computerprogramme im Sinne von § 69 a UrhG, da die Daten und Strukturen selbst keine Steuerbefehle aufweisen. Die Abgrenzung ist oft nicht leicht. Die in Datenbankmanipulationssprachen enthaltenen Abfrageelemente sind oft mit Programmen geschrieben, die Ähnlichkeit mit herkömmlichen Computersprachen im Sinne von § 69a UrhG haben und daher als Computerprogramme gelten. Auch das zum Betrieb der Datenbank notwendige Datenbankmanagementsystem kann als Computerprogramm in Sinne von § 69a UrhG angesehen werden.

II Schutzfähigkeit

Das Urhebergesetz unterscheidet zwischen Datenbankwerken, denen eine persönliche geistige Schöpfung bei der Auswahl oder Anordnung der Elemente zugrunde liegt, und so genannten einfachen Datenbanken, für die lediglich ein kürzerer Leistungsschutz nach § 4 und §§ 87a ff UrhG besteht.

1 Datenbankwerk 1.1 Begriff

Als Datenbankwerk im Sinne von § 4 Abs. 2 UrhG definiert das Gesetz ein Sammelwerk, dessen Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Kein Bestandteil von Datenbanken sind die zu ihrer Schaffung verwendeten Computerprogramme. Voraussetzung für die Annahme eines Datenbankwerkes ist, dass die Datenbank in Auswahl oder Anordnung ihrer einzelnen Elemente eine persönliche geistige Schöpfung und damit eine individuelle Leistung darstellt. Die Individualität zeigt sich in der Auswahl und Anordnung der Daten.

Beispiel für Datenbankwerke:

Website mit umfangreichem geordneten Inhalt inklusive Suchfunktion Über das Internet abrufbares Medizinlexikon Beisipel für Sammlungen, die nicht als Datenbankwerke zu qualifizieren sind:

Rein handwerklich, schematisch oder routinemäßige Auswahl oder Anordnung in digitaler Form von

Adressenlisten Rundfunkprogrammen Telefonbüchern 1.2 Schutzgegenstand

Schutzgegenstand von Datenbanken ist die Struktur der Datenbank, nicht aber deren Inhalt. Dieser Inhalt ist dann geschützt, wenn er selbst eine urheberrechtlich relevante Qualität genießt.

III Verwertungsrechte an Datenbanken

Die Verwertungsrechte ergeben sich aus den §§ 15ff UrhG und nicht aus § 69c UrhG. Die Verwertung bedarf daher der Zustimmung des Urhebers oder Datenbankherstellers Dieses Nutzungsrecht an Software wird auch Lizenz genan…

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