Neue Serie der IT-Recht-Kanzlei: Das deutsche Urheberrecht nach seiner Novellierung aus IT-rechtlicher Sicht
am 05.02.2008 von http://www.it-recht-kanzlei.de/
Die am 01.01.2008 in Kraft getretene Novellierung des Urherrechts (zweiter Korb) betrifft insbesondere alle Urheber, Verwerter und Nutzer von digitalen Werken. Der Aufklärungsbedarf ist groß. Die IT-Recht-Kanzlei will mit der folgenden Serie das neue Urheberrecht, insbesondere aus IT-rechtlicher Sicht, darstellen.
Der folgende Beitrag (Teil 5) beschäftigt sich mit dem urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken:
I Begriff
Datenbanken sind eine Sammlung von elektronisch gespeicherten Daten, die mittels Computer abfragbar sind. Die in den Datenbanken enthaltenen Datenstrukturen und Daten sind keine Computerprogramme im Sinne von § 69 a UrhG, da die Daten und Strukturen selbst keine Steuerbefehle aufweisen. Die Abgrenzung ist oft nicht leicht. Die in Datenbankmanipulationssprachen enthaltenen Abfrageelemente sind oft mit Programmen geschrieben, die Ähnlichkeit mit herkömmlichen Computersprachen im Sinne von § 69a UrhG haben und daher als Computerprogramme gelten. Auch das zum Betrieb der Datenbank notwendige Datenbankmanagementsystem kann als Computerprogramm in Sinne von § 69a UrhG angesehen werden.
II Schutzfähigkeit
Das Urhebergesetz unterscheidet zwischen Datenbankwerken, denen eine persönliche geistige Schöpfung bei der Auswahl oder Anordnung der Elemente zugrunde liegt, und so genannten einfachen Datenbanken, für die lediglich ein kürzerer Leistungsschutz nach § 4 und §§ 87a ff UrhG besteht.
1 Datenbankwerk
1.1 Begriff
Als Datenbankwerk im Sinne von § 4 Abs. 2 UrhG definiert das Gesetz ein Sammelwerk, dessen Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind. Kein Bestandteil von Datenbanken sind die zu ihrer Schaffung verwendeten Computerprogramme.
Voraussetzung für die Annahme eines Datenbankwerkes ist, …
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken…
OLG Köln: Datenbank oder Datenhaufen - Zu den Vorraussetzungen, der Reichweite und zum Umfang des urheberrechtlichen Datenbankschutzes bei Internet-Datenbanken (hier: Wetterdaten des Deutschen Wetterdienstes).
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das Gesetz geht entsprechend der Richtlinie 96/9/EG vom 11.03.1996 über den rechtlichen Schutz von Datenbanken (ABl. EG Nr. I 77 S. 20) von einem weiten Datenbankbegriff aus. Anders als der Urheberrechtsschutz von Datenbankwerken (§ 4 Abs. 1…
BGH: Gedichtsliste I - Für den Schutz einer Sammlung als Datenbankwerk reicht es aus, dass diese in ihrer Struktur, die durch Auswahl oder Anordnung des Inhalts geschaffen worden ist, einen individuellen Charakter hat.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gegenstand des Schutzrechts an einem Datenbankwerk (hier: einer systematischen Gedichtstitelliste), einem Unterfall des Sammelwerkes (§ 4 Abs. 1 UrhG), ist die Struktur der Datenbank als persönliche geistige Schöpfung, die auch in der Auswa…
OLG Düsseldorf: Wesentliche Investitionen - Zum Datenbank- und Investitionsschutz nach § 87a ff. UrhG
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Eine Datenbank ist die Sammlung von Werken, Daten und anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind und deren Beschaffung, Überpr…
Datenbank und Recht
Law-Blog / Passend zum gerade diskutierten Urteil des BGH, das eine Datenbank in Gestalt einer Chartliste zum Thema hatte, hier noch ein (kurzer) Abriss über das Recht zum Schutz des Datenbankherstellers, §§ 78a ff. UrhG. Nach § 87a UrhG sind Datenbanken de…
Veröffentlichung von Datenbankinhalten
Blickpunkt Recht & Steuern / Welche Urheberrechte verbleiben dem Ersteller einer Datenbank, wenn Datenbankinhalte veröffentlicht, werden? Mit dieser Frage hatte sich der Bundesgerichtshof zu beschäftigen: Werden Daten aus einer vom Hersteller veräußerten Datenbank in einer…
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