Neue Rubrik: Patientenverfügung
am 05.06.2007 von Handakte WebLAWg
Auf der Homepage der Ärztekammer Nordrhein ist die Rubrik “Patientenverfügung” unter dem Stichwort “BürgerInfo” neu eingeführt worden. (…)
Quelle: …
Patientenverfügung der ÄkNo empfohlen
Handakte WebLAWg / Die Zeitschrift Finanztest empfiehlt in ihrer aktuellen Ausgabe (9/2006) die Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht der Ärztekammer Nordrhein. Der Artikel “Mein Wille geschehe” erläutert, was bei Inhalt und Form eines Patiententestam…
Beschuldigter beruft sich auf Patientenverfügung
Handakte WebLAWg / Ein Ehemann soll seine pflegebedürftige Frau verhungert lassen haben. Der beruft sich auf ihre Patientenverfügung, wonach sie nicht künstlich am Leben gehalten werden wollte. Ein Fall, der auf ein grundsätzliches Problem von Patientenverfügungen…
Quicklinks: Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht
Erbrechtsblog / Wie wollen Sie sterben? (Zeit.de vom 29.03.2007) Christliche Patientenverfügung (EKD.de) Bundesministerium der Justiz zur Patientenverfügung (Vorlage, Erläuterungen und Textbausteine) Bundesministerium der Justiz zum Betreuungsrecht (mit ausfü…
RP können nun auch “online” Mahnantrag stellen
Handakte WebLAWg / Rheinland-Pfälzer können nun auch “online” Mahnantrag stellen Mit dem neuen Verfahren können nunmehr Mahnbescheidsanträge bei dem Gemeinsamen Mahngericht der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland in Mayen über das Internetportal Onlin…
Google Maps integriert topografische Karten
Handakte WebLAWg / Der Kartendienst “Maps” des Suchmaschinenanbieters Google wartet mit einer neuen Funktion auf. Anstelle des Buttons für die Hybridansicht ist ein Schalter mit der Bezeichnung “Oberfläche” eingeführt worden. In diesem Modus…
Senf als Sprungbrett
Handakte WebLAWg / Am Freitag hat Katrin Bauerfeind zum letzten Mal “Ehrensenf” moderiert. Sie wechselt vom Internet ins Fernsehen. Und was wird aus “Ehrensenf”? (…) Quelle: TAZ vom 25.6.2007 Feed abonnieren, Beitrag emailen oder bookmark…
Nennung von Markenrubriken ohne Warenangebot in Internetauktionshäusern unzulässig
Handakte WebLAWg / Mit Datum vom 21. Juni 2007 hat das Hanseatische Oberlandesgericht unter dem Az.: 3 U 302/06 bestätigt, dass die Bezeichnung einer Rubrik mit dem Markennamen der für diese Rubrik vorgesehenen Markenprodukte in einem Internetauktionshaus rechtswidri…
Wille der Kranken bleibt oft unklar
Handakte WebLAWg / Immer mehr Deutsche verfassen eine Patientenverfügung. Häufig sind diese aber unpräzise formuliert und gelangen nicht zum richtigen Zeitpunkt in die Hand der behandelnden Ärzte. Ein neuer Leitfaden weist Auswege aus dem Dilemma. (…) “…
5 Aldi-Klagen gegen Stadt Mainz
Handakte WebLAWg / Die Aldi GmbH & Co. KG hat beim Verwaltungsgericht Mainz fünf Klagen gegen die Stadt Mainz eingereicht. Im Februar 2007 hat die Gesellschaft bei der Stadt Mainz Anträge auf Erteilung von Bauvorbescheiden zur Erweiterung von fünf Aldi-Filialen…
Falsche Lottozahlen
Handakte WebLAWg / Die Champagnerflaschen waren schon kühl gestellt, doch dann kam es leider ganz anders. Statt den angekündigten Lottogewinn von 13 Millionen Euro einzustreichen (Die Wahrheit v. 12. 6. 2007), ging die Wahrheit am Mittwoch leer aus. Denn bei der Zieh…
Klage wg. DMCA-Missbrauch
Handakte WebLAWg / Der Software-Hersteller Autodesk wird in einem zivilen Rechtsstreit in den USA - verkürzt gesagt - des Betrugs bezichtigt. Autodesk soll einen eBay Powerseller insgesamt fünf Mal auf Grundlage des Urheberrechts bei dem Auktionshaus angeschwärzt ha…
FOCUS vs. MICRO FOCUS
Handakte WebLAWg / Zwei Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr. 30 - Ma…
Doppelte Steuerlast bei ausländischem Immobilienerbe
Erbrechtsblog / Für Grundbesitz südlich des Brenners gibt es sowohl bei der Einkommen-, als auch bei der Erbschaftsteuer neue Regelungen. Die italienische Regierung hat den Freibetrag für Mieteinkünfte von zuvor 3.000 Euro ersatzlos gestrichen, sodass sofort ein…
Podcast zum Thema “Negative eBay Bewertungen”
Handakte WebLAWg / Die Kanzlei WILDE & BEUGER veröffentlichte heute ihren ersten juristischen Podcast. Herzlichen Glückwunsch! Rechtsanwalt Christian Solmecke befasst sich in Folge 1 mit dem Thema “Negative Bewertungen bei eBay“. Quelle: WBE-law.de vom…
“Männer brauchen viel Zärtlichkeit! Aber nicht immer öffentlich!”
Handakte WebLAWg / Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet werden; hiervon besteht nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG eine Ausnahme, wenn es sich um Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte handelt (hier: die Lebensgefährtin von…
Janet Jackson’s ‘Nipplegate’ reaches court of appeal
Handakte WebLAWg / An indecency case resulting from the fleeting exposure of Janet Jackson’s right nipple to 90 million Super Bowl viewers made it to the 3rd US Circuit Court of Appeals in Philadelphia yesterday, three years after the event. CBS, the television netwo…
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