Neue Regelung für den Zuzug von Schweizern
am 04.01.2005 von http://log.handakte.de/Schweizerische Staatsangehörige werden seit dem 01.01.2005 den EWR-Bürgern in Liechtenstein gleichgestellt, meldet heute die …
Neue Regeln für die Flugsicherung
Handakte WebLAWg / Mit dem neuen Flugsicherungsgesetz eröffnet die Bundesregierung bei der Flugsicherung den Wettbewerb. Das Gesetz schafft außerdem die Voraussetzungen zur Beteiligung von privatem Kapital an der Deutschen Flugsicherung (DFS), um die Leistungsfähigk
Schweiz gewinnt schweiz.ch
muepe.de | weblog peter müller / Es scheint, als hätte die Schweiz endlich den Streit um die Domainnamen schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch gewonnen. Ein Panel der WIPO entschied im Fall Nr. DCH2006-0003, Schweizerische Eidgenossenschaft handelnd durch die Schweizerische Bundesk
schweiz.ch den Schweizern
domainblog / Die WIPO hat die Domains schweiz.ch, suisse.ch und svizzera.ch der Schweiz zugesprochen, meldet heise.de. Die Entscheidung im Streitbeilegungsverfahren findet man bei der WIPO.
Schweiz: Ab 2005 keine Automatenspiele mehr & Spielsucht-Studie
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie die Schweizerische Bundeskanzlei in einer aktuellen Pressemitteilung erklärt, wird es ab dem 1. April 2005 in der Schweiz verboten sein, Glücksspielautomaten außerhalb von Spielbanken zu betreiben (Dank an R. Langenhan f.d. Link). Das am 1. Ap
Strafrechtler fordern Gesetz für Sterbehilfe
Handakte WebLAWg / Der leitende Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich, Dr. Andreas Brunner, hat sich für einen konsequenten Stopp des Sterbetourismus in die Schweiz ausgesprochen. “Man könnte zum Beispiel ein Gesetz auf den Weg bringen, das vorsieht, daß Suiz
Schweizerische Aktiengesellschaft: es gilt die Gründungstheorie!
Unternehmensrechtliche Notizen / Das OLG Hamm hat in einem Urteil v. 26.5.2006 (30 U 166/05) entschieden: Für eine schweizerische Aktiengesellschaft gilt die Gründungstheorie. Sie ist als rechts- und parteifähig anzuerkennen, auch wenn sie ihren Verwaltungssitz in Deuts
In der Schweiz - von außerhalb
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit eines in Deutschland ansässigen leitenden Angestellten für eine schweizerische Kapitalgesellschaft, die unter Art. 15 Abs. 4 des zwischen Deutschland und der Schweiz bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens von 1992 fä
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