Neue ICC-Regeln zur Korruptionsbekämpfung
NIETZER & HÄUSLER | 30. November 2011 — Die ICC als internationale Kammerorganisation hat neue Regeln zur Korruptionsbekämpfung verabschiedet. Diese sollen als S…
Neue Regeln für Webseiten in der Türkei angekündigt
Nach Mitteilung des Ministers für Transport und Kommunikation, Binali Yıldırım, werden angesichts der steigenden Nutzung und Bedeutung des Internets sowie der damit einhergehenden Probleme auch in der Türkei neue Regelungen für Webseiten vorbereitet. Vorgesehen ist genau wie bei Zeitungen und Fernsehsendern die Verantwortlichkeiten der Betreiber, verantwortlichen Redakteure und ähnlicher Personen gesetzlich zu regeln.
Zudem sollen Verstöße in diesem Bereich definiert werden, damit diese effektiver verfolgt werden.
Solche Regelungen sind zu begrüßen, wenngleich diese auch die bislang bestehenden Freiheiten einschränken. Zum einen s…
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DL-InfoV – Gefahr neuer Abmahnungen durch neue Informationspflichten für Dienstleister
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Unterhalt Kinder IN Der EU: EU: Keine Grenzen bei der Durchsetzung von Unterhalt
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G-20 Signifikanz: Handlungsbedarf: Neue Compliance-Anforderungen an Vergütungssysteme in der Versicherungsbranche
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Weblogs und die Grenzen der Meinungs- und Werbefreiheit
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Compliance Arbeitsrecht: Compliance - was bedeutet dies für das Arbeitsrecht?
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IRIS2008: Horst Samsel "Verantwortungsverteilung und Anreizstruktur im Bereich der IT-Sicherheit"
LAWgical | 24. Februar 2008 — Horst Samsel Der Referent stellte zunächst das Aufgabengebiet des BSI vor, das in der jüngeren Vergangenheit zunehmend mit Sicherh…
Koalition einigt sich auf neue Regeln für Offene Immo-Fonds
Reuters | 24. Januar 2011 — Berlin (Reuters) - Die Finanzexperten der Koalition haben sich auf neue Regeln für die in der Finanzkrise ins Schlingern gerate…
Mitteilung der EU Kommission zu öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP)
EnergienetzRecht.de | 9. Februar 2010 — In ihrer Mitteilung KOM(2009) 615 endgültig vom 19.11.2009 nimmt die Kommission zum Ausbau öffentlich privater Partnerschaften …
