Neue Markenformen im Überblick
am 28.02.2006 von http://www.markenblog.de
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels …
Deutsches Bundespatentgericht zur Eintragungsfähigkeit von Tastmarken
iuranovit / Tastmarken sind mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig. BPatG, vom 06.04.2005, Az. 28 W (pat) 228/03 Quelle: Bundespatentgericht News IP-Recht von BreitmeyerDecker Rechtsanwälte…
Bislang 63 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 Unte…
Update: bislang 245 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 245 …
“Ja” kann nicht als Marke geschützt werden
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Entscheidend für die Schutzfähigkeit einer Marke ist, ob sie ausreichend unterscheidungskräftig in Bezug auf ähnliche Marken ist. Mit Beschluss vom 08.09.2008 hat das Bundespatentgericht (25 W (pat) 26/07) etschieden, dass es dem…
Jurablogs: Umbauten oder Fehler?
medien-gerecht / Als regelmäßiger Jurablogs.com Leser und Zulieferer ist mir am Wochenende aufgefallen, dass anscheinend einige Funktionen derzeit nicht richtig funktionieren bzw. abgeschaltet sind. So ist das Ranking zur Zeit nicht mehr erreichbar (das me…
Informationsportal Sterbehilfe und Palliativmedizin
Rechthaber / Das Thema ist aktuell und betrifft jeden. Es ist sowohl rechtlich wie medizinisch komplex und zudem stark emotional besetzt: Sterbehilfe. Bereits der Begriff wird häufig falsch verwendet, selbst von Medizinern und Politikern. Aufklärung dur…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Markenformen (02) EU-Marken
MarkenBlog / Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt angemeldeten, registrierten und abgelehnten Gemeinschaftsmarken stellt sich aktuell wie folgt dar: Wortmarke Anzahl: 285.816 Anteil:…
Gabriel gegen Vertagung von Klimaschutz-Auflagen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Lockerung von Klimaschutz-Auflagen wegen der Finanzkrise ausgesprochen. Ich glaube, dass es dumm wäre, den Klimaschutz aufzuweichen, sagte der SPD-Politiker in einem Int…
Schleswig-Holsteinische Datenschützer kritisieren beabsichtigte Novelle zum Bundesdatenschutzgesetz
LEGALIT.de / Vor wenigen Tagen hat das Bundesministerium des Innern (BMI) den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zur Regelung des Datenschutzaudits an Länder und Verbände versandt. Am 30. Oktober 2008 finde…
Zum Thema Rundfunkgebühr für “neuartige Rundfunkgeräte”
BeRechTnend / Die Anzahl der erstinstanzlichen Entscheidungen, die eine Pflicht zur Zahlung von Rundfunkgebühren für die sogenannten “neuartigen Rundfunkgeräte” (internetfähige Computer, aber auch Handys) ablehnen, häufen sich. So verneinte auch d…
Informationelle Selbstbestimmung
Datenschutzbeauftragter Online / Es ist inwzischen nötig, als Betreiber dieses Blogs eine Kleinigkeit offen zu legen: Wenn ich hier schreibe, vertrete ich einen sehr weiten Begriff der “informationellen Selbstbestimmung”, der nur sehr bedingt etwas mit dem juristischen…
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