Neue Kruzifixdebatte
am 10.09.2007 von http://philorama.blogspot.comCDU-Generalsekretär Ronald Pofalla tritt dafür ein, in allen Schulen Kruzifixe anzubringen. http://www.handelsblatt.com/News/Politik/Deutschland/_pv/_p/200050/_t/ft/_b/1320332/default.aspx/pofalla-stoesst-neue-kruzifix-debatte-an.htmlZuvor war ein Papier unter dem Titel „Moderner bürgerlicher Konservatismus –Warum die Union wieder mehr an ihre Wurzeln denken muss“ vom Vorsitzenden der Jungen Union Philipp Mißfelder und CSU-Generalsekretär Markus Söder verfasst und publiziert worden. Die beiden anderen Autoren sind der nordrhein-westfälische Generalsekretär Hendrik Wüst und der baden-württembergische Fraktionschef Stefan Mappus.Quelle: wie obenUnd weiter:Christliche Symbole wie das Kruzifix sollen ihren Platz im öffentlichen Raumbehalten. Für die Zuwanderungs- und Integrationspolitik solle die in Deutschlandherrschende Leitkultur maßgeblich sein.Bevor ich hier nun langatmige Ausführungen zum Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, über die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit, über das Fehlen einer christlichen Staatsreligion und die Ignoranz führender (Nachwuchs-)Politiker der Union mache, stelle ich einfach mal provokativ die Frage:Wenn in öffentlichen und …
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
Mit schwachen doch emsigen Schritten
Andere Ansicht / In der Arbeitslosigkeit lässt sich ohne kreative Kenntnisse im SGB II und SGB III heute kaum mehr was reissen, das ist spätestens nach dem obligatorischen “Beratungsgespräch” bei der Agentur für Arbeit klar. Und damit sich in Sachen J…
Seehofer sieht bei Steuern Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer sieht im Streit um Steuersenkungen die Glaubwürdigkeit der Union in Gefahr. Wir hatten eine Steuerentlastung schon im Wahlprogramm 2005 versprochen, sagte der CSU-Chef dem …
FDP macht Steuersenkung zur Bedingung für Koalition mit Union
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Unmittelbar vor dem CDU-Parteitag hat FDP-Chef Guido Westerwelle der Union Steuersenkungen als Bedingung für eine Koalition nach der Bundestagswahl 2009 gestellt. Wir werden mit der Union nur eine Koalition eingehen, wenn sie…
15 Jugendliche in der Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit
DPMS INFO / … wahrscheinlich hat der erste Jugendliche ohne Perspektive bereits eine Bande gegründet und verkauft anderen Jugendlichen, die noch an das Gute glauben, im Internet Abos für Klingeltöne, Horoskope, Lehrstellen und so ein Zeug, das Jugendlic…
Union erklimmt Jahreshoch in Wählerumfrage zurück
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Kurz vor dem CDU-Parteitag in Stuttgart hat die Union ihr Jahreshoch in der Wählergunst zurückerobert. In der wöchentlichen Forsa-Umfrage des Magazins Stern sowie des Senders RTL stiegen CDU/CSU um zwei Punkte auf 3…
Prostitution und Putzen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Strafprozess dient zweifelsohne dem Erkenntnisgewinn. Eine Zeugin behauptete unlängst, man habe sie kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland zur Prostitution gezwungen. Sie habe das schrecklich gefunden und hätte lieber als Putzfrau gearbeitet…
Vielen Dank dafür
LawBlog / Auf einem Verbraucherportal hat ein Nutzer unter Nicknamen eine ziemlich vernichtende Kritik über das Restaurant meines Mandanten veröffentlicht. Mit Sicherheit dieselbe Person, die auch das Gesundheitsamt in Marsch gesetzt hat. Die Kontrollen der…
Außer Spesen nichts gewesen zumindest für den Gewinner
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Unabhängig von dem Stichtagsproblem hatte ich recht, als ich die Frage aufwarf, ob der Gewinner Michael Hirte die 100.000 € überhaupt zu Gesicht bekommen wird, bzw. was ihm davon bleibt.Denn die Schlange derer, die Geld von ihm haben wollen, sche…
Mediation - Was ist das eigentlich? / Ausstellungseröffnung in Osnabrück
ADR-Blog / Am Mittwoch wurde in der Friedensstadt Osnabrück offiziell die Ausstellung “Neue Wege der Streitbeilegung” im Landgericht Osnabrück eröffnet. Landgerichtspräsident Antonius Fahnemann ludt zu diesem besonderen Anlass extra zu einer gut…
BReg: Investitionszulage bis 2013 gesichert
STEUERRECHT / Zur heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Investitionszulagengesetz 2010 erklärt das Bundesministerium der Finanzen (BMF): Die Investitionsförderung in den neuen Ländern und Berlin ist weiterhin eines der zentralen Instrumente zur Förderung des…
Zeitung: CDU erwägt Rettungsschirm für Banken nachzubessern
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die CDU-Spitze erwägt einem Zeitungsbericht zufolge Nachbesserungen am knapp 500 Milliarden Euro schweren Rettungsschirm für deutsche Banken. Die Partei denke über eine Senkung der Gebühren, die Banken für…
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